Die Masse macht's
Frankfurt (ots)
Die AfD ist rechtsextrem, das untermauern die Erkenntnisse aus dem Gutachten des Bundesamts für Verfassungsschutz über die Partei nur allzu gut. Sie beinhalten allerdings keine Überraschungen: Wie die Partei tickt und wie sehr sie und ihre Führungsriege sich in den vergangenen Jahren radikalisiert haben, konnten Beobachter:innen auch ohne die Mittel eines Nachrichtendienstes erkennen. Es ist nicht bloß die inhaltliche Qualität der Äußerungen von Führungspersonal, sondern deren schiere Masse, die für die Bewertung der Gesamtpartei wichtig ist. Es dürfte den Verfassungsschützern nicht schwergefallen sein, diese Vielzahl an völkischen, muslimfeindlichen und die Menschenwürde verletzenden Aussagen zusammenzutragen. Dass das Bundesamt seine Neueinstufung der Partei nach der Klage der AfD ausgesetzt hat, ist keine Abkehr von der Einschätzung, dass die AfD gesichert rechtsextrem ist. Der Nachrichtendienst hält an seinen Erkenntnissen fest. Das Gutachten zeigt, dass er wohl recht hat.
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