Berlin (ots) - Datenschutz und Innovationen schließen sich nicht aus Die Diskussionen rund um die Nutzung persönlicher Daten von Facebook-Nutzern durch Cambridge Analytica halten an. Hierzu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nadine Schön, und der Sprecher der Arbeitsgruppe Digitale Agenda, Thomas Jarzombek: Nadine Schön: ...
Berlin (ots) - Reform der Grundsteuer nunmehr zügig angehen Am morgigen Dienstag fällt das Bundesverfassungsgericht sein Urteil zur Einheitsbewertung bei der Grundsteuer. Dazu erklären die finanzpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Antje Tillmann sowie der zuständige Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Fritz Güntzler: "Bei der ...
Berlin (ots) - Nationalen Masterplan für Künstliche Intelligenz zügig ausarbeiten Am 10. April 2018 findet der Digital Day der EU-Kommission in Brüssel statt. Dort werden u.a. auch die Grundzüge einer gemeinsamen europäischen Strategie für Künstliche Intelligenz (KI) diskutiert. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen ...
Berlin (ots) - Neuberechnung der Bewertungsgrundlagen zügig angehen Am heutigen Dienstag hat das Bundesverfassungsgericht das Urteil zur "Einheitsbewertung für die Bemessung der Grundsteuer" verkündet. Dazu erklären die finanzpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Antje Tillmann sowie der zuständige Berichterstatter Fritz Güntzler: "Wir werden das ...
Berlin (ots) - CDU-Abgeordneter wird dem Thema noch mehr Gewicht verleihen Das Bundeskabinett hat auf seiner Klausurtagung am heutigen Mittwoch in Meseberg den CDU-Bundestagsabgeordneten Markus Grübel zum Beauftragten der Bundesregierung für weltweite Religionsfreiheit berufen. Dazu erklärt der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder: "Die Berufung ...
Berlin (ots) - Wir erwarten vollständige Aufklärung Die Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OPCW) hat am heutigen Donnerstag bestätigt, dass es sich bei dem Nervenkampfstoff, der beim Anschlag auf Sergej Skripal in Salisbury zum Einsatz kam, um Nowitschok handelt. Hierzu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen ...
Berlin (ots) - Neues Konzept für Preisvergabe überfällig Die Verleihung des Musikpreises ECHO an die Rapper Kollegah und Farid Bang wurde stark kritisiert. Dazu erklärt die kultur- und medienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Motschmann: "Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hält eine Überprüfung der Kriterien der Echopreisvergabe für ...
Berlin (ots) - Perspektiven und Planungssicherheit für Landwirte schaffen Die Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft hat im Rahmen ihrer Klausurtagung mit EU-Kommissar Günther Oettinger über den künftigen Haushalt der Europäischen Union diskutiert. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Stegemann: "Die landwirtschaftlichen Betriebe ...
Berlin (ots) - Umsetzung des Koalitionsvertrages wird berufliche Bildung weiter spürbar stärken Am heutigen Mittwoch hat das Kabinett den Berufsbildungsbericht 2018 beschlossen. Hierzu erklären der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Albert Rupprecht, und der zuständige Berichterstatter, Stephan Albani: Albert Rupprecht: "Die Union hat ...
Berlin (ots) - Anhörung im Deutschen Bundestag zeigt dringenden Handlungsbedarf Der Umweltausschuss des Deutschen Bundestages hat sich am heutigen Mittwoch in einer Anhörung damit beschäftigt, wie mit den wachsenden Wolfspopulationen in Deutschland umzugehen ist. Hierzu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Georg Nüßlein und der zuständige Berichterstatter Klaus-Peter Schulze: ...
Berlin (ots) - Vollständige Anerkennung der muslimischen Rohingya in Myanmar gefordert In einem interfraktionellen Antrag, über den der Bundestag am Freitag abstimmt, fordern die Fraktionen von CDU/CSU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den Stopp der Gewalt gegen die Rohingya und deren vollständige Anerkennung als gleichberechtigte Volksgruppe in Myanmar. Hierzu ...
Berlin (ots) - Freundschaft festigen und ausbauen - Antisemitismus entschlossen entgegentreten Der Staat Israel feiert am heutigen Donnerstag nach jüdischem Kalender den 70. Jahrestag seiner Staatsgründung, die am 14. Mai 1948 durch Verlesung der Unabhängigkeitserklärung von David Ben-Gurion erfolgte. Der ...
Berlin (ots) - Ausreden haben ausgedient Am morgigen Freitag findet eine gemeinsame Sondersitzung der Bundestagsausschüsse Digitale Agenda und Recht zum aktuellen Datenskandal bei Facebook statt. Joel Kaplan, Vice President for Global Public Policy bei Facebook, wird den Ausschüssen Rede und Antwort stehen. Hierzu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nadine Schön, und den Sprecher ...
Berlin (ots) - Facebook bleibt weiter Antworten schuldig In einer gemeinsamen Sondersitzung des Rechtsausschusses und des Ausschusses für Digitale Agenda am heutigen Freitag wurde Joel Kaplan, Vice President for Public Policy Global bei Facebook, von den Ausschussmitgliedern zu Facebooks Umgang mit Nutzerdaten befragt. Dazu erklärt die rechts- und verbraucherschutzpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, ...
Berlin (ots) - Facebook muss Aufklärung konsequent betreiben Am heutigen Freitag fand eine gemeinsame Sondersitzung der Bundestagsausschüsse Digitale Agenda und Recht zum aktuellen Datenskandal bei Facebook statt. Joel Kaplan, Vice President Global Public Policy bei Facebook, wurde von den Ausschussmitgliedern befragt. Hierzu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nadine Schön, und ...
Berlin (ots) - CDU/CSU-Fraktion unterstützt Verbot von drei Neonikotinoiden Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Freitag über drei Wirkstoffe aus der Gruppe der Neonikotinoide beraten, die ein Risiko für Bienen darstellen. Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Stegemann, und der zuständige Berichterstatter Hermann Färber: Albert ...
