Halle (ots) - So abstrus - und zum Teil mit verbrecherischen Irrwegen wie der Terror der RAF - manche dieser Positionen auch waren, sie forderten die Mehrheitsgesellschaft zu einer geistigen Auseinandersetzung heraus, die dem demokratischen Klima im Lande gut getan hat. Die heutige Klage, so vieles erscheine alternativlos, der Mainstream ersticke jeden abweichenden Gedanken, wäre damals gar nicht verstanden worden. Noch ...
Halle (ots) - Seit vielen Monaten wird über die Entsendung einer UN-Friedenstruppe in die Region debattiert. Im Prinzip könnten sich Russen und auch die Ukrainer mit der Sache anfreunden. Aber nur im Prinzip. Doch wo genau sollen die UN-Blauhelme stationiert werden? Was genau sollen sie machen dürfen? Hinter dem Streit um Details wird der Charme des Planes nicht mehr wahrgenommen. Die Ukraine hätte die Gewissheit, ...
Halle (ots) - Mit ihrer Untätigkeit produzieren Bundes- und Landesregierungen, Bundestag und Bundesrat sehenden Auges seit Jahrzehnten einen verfassungswidrigen Zustand. Nicht die Höhe der Abgabe ist das Problem, sondern ihre Verteilung. Wenn ihre Berechnung auf Werten von 1964 oder im Osten sogar von 1935 beruht, schafft dies Ungerechtigkeiten, die mit dem Gleichheitsgrundsatz nicht vereinbar sind. Es freut sich der ...
Halle (ots) - Volkswagen gilt wegen seiner Größe, wegen des starken Einflusses der Politik und der Gewerkschaften als schwer regierbar. Zudem nervten die Gespenster der Abgasskandals, die ihn immer wieder einholten - wie zuletzt die Abgasexperimente mit Affen. Müller hat aber erkannt, dass es eine Zukunft nur mit Elektromobilität, vernetzten und autonomen Fahrzeugen gibt. Die automobile Zukunft wird eine größere Vielfalt bringen. Daher muss der neue VW-Chef die ...
Halle (ots) - Es ist keineswegs unmenschlich, die Leistungsempfänger zur Jobsuche zu verpflichten. Es ist eine große sozialstaatliche Errungenschaft, dass Menschen in Not sich auf Hilfe der Allgemeinheit verlassen können. Die gesellschaftliche Bereitschaft zur Solidarität bedingt aber eben auch die Bereitschaft des Einzelnen, sich aus der Notlage zu befreien. Pressekontakt: Mitteldeutsche Zeitung Hartmut Augustin ...
Halle (ots) - Erst die Macht der Fernsehbilder hat Trump nun aufgeweckt. Entsprechend inszeniert er den Vergeltungsschlag wie ein Video-Spiel. Trump hat keinen Plan, keine Strategie und kein klares Ziel. Statt diplomatische Initiativen zu ergreifen, droht er Russland mit seinen "hübschen und neuen" Raketen. Durch heimische Affären aufgewühlt und frustriert wie selten zuvor, lebt er augenscheinlich seine innere Wut aus. ...
Halle (ots) - In Sachsen-Anhalt haben bisher vier Angehörige der Reichsbürger-Szene ihre Waffen abgeben müssen. Das geht aus Informationen des Innenministeriums an den Innenausschuss des Landtages hervor, wie die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Donnerstagausgabe) berichtet. Demnach sind 25 der rund 450 Reichsbürger im Land im Besitz einer so genannten ...
Halle (ots) - Trotz des weiteren Ausbaus der Erneuerbaren Energien hat das Kohle-Unternehmen Mibrag im vergangenen Jahr wieder hohe Gewinne erwirtschaftet. "Das Ergebnis der Gruppe lag bei etwa 50 Millionen Euro", sagte Mibrag Chef Armin Eichholz der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Donnerstag-Ausgabe). Der Gewinnsprung kommt überraschend: 2016 hatte ...
Halle (ots) - So nachvollziehbar das Entsetzen ist, so wenig führt es aber zu einer Lösung. Erstens ist noch nicht belegt, dass es das syrische Regime war, das das Gas eingesetzt hat. Vielleicht waren es Assad-Gegner? Das werden wir solange nicht wissen, solange die Russen nicht bereit sind, das Ergebnis einer UN-Untersuchung auch zu akzeptieren. Und zweitens dürfen wir nicht vergessen: Militärisch lässt sich der Syrien-Konflikt nicht lösen. Schon der Raketenangriff, ...
Halle (ots) - Wer einem Fischer oder Landwirt einen fairen Vertrag bietet, der beispielsweise auch die Beteiligung an den Werbungskosten beinhaltet, kann das tun. Aber es darf eben keine Knebelvereinbarungen geben. Denn bei allem Verständnis für freien Handel auf dem Binnenmarkt: Es sind die Agrarbetriebe, die die Auflagen für gesundes Obst und Gemüse, artgerechte Tierhaltung oder umweltgerechten Anbau tragen. Diese ...
Halle (ots) - Der ungeklärte Feuertod des Asylbewerbers Oury Jalloh in einer Dessauer Polizeizelle soll von zwei unabhängigen Sonderermittlern aufgerollt werden. Sachsen-Anhalts Regierungskoalition aus CDU, SPD und Grünen verständigte sich nach Informationen der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung ...
Halle (ots) - Ein Streit über die Kosten eines Einsatzes der Freiwilligen Feuerwehr Thale (Landkreis Harz) beschäftigt derzeit das Magdeburger Verwaltungsgericht. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Freitagausgabe). Der Landkreis hat die Stadt verklagt, nachdem diese eine Rechnung über ...
Halle (ots) - "Mein Körper definierter als von Auschwitzinsassen" hatten sie zuvor nicht nur bei Holocaust-Überlebenden einen Sturm der Entrüstung ausgelöst. Den hat auch Farid Bangs Entschuldigung, die er auf Facebook veröffentlichte, nicht besänftigen können. Er habe niemanden persönlich kränken wollen, hieß es da. Aber gesagt ist gesagt. Und das Lied, zu dem die Passage gehört, wird gespielt. Nun hat es ...
Halle (ots) - Es ist die Krux von Zahlen, dass sie als Quantität zwar greifbar, als Qualität aber nur bedingt definierbar sind. Die 5 875 Milliarden Euro an Vermögen sagen nämlich nichts über die Verteilung im Land. Genauso wenig, wie die fünf Prozent Zuwachs darüber Auskunft geben, wer Gewinner ist, und wer nicht. Die Bilanz bildet nicht ab, dass die Schere zwischen Arm und Reich, wohl auch die zwischen Ost und ...
Halle (ots) - In den Streit auf dem UKW-Antennenmarkt könnte nun auch die Bundesnetzagentur eingreifen. Die Regulierungsbehörde prüfe "intensiv und mit Hochdruck, ob und inwieweit nach dem Verkauf der Antennen auf den UKW-Märkten die Erwerber dieser Antennen - insbesondere die Finanzinvestoren - künftig einer ...
Halle (ots) - Menschen mit Handicap haben es auf dem Arbeitsmarkt in Sachsen-Anhalt schwer: 4 122 Schwerbehinderte sind aktuell ohne Job. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Samstagausgabe) mit Verweis auf Zahlen der Regionalagentur für Arbeit. Laut Arbeitsagentur zahlt sich die gute ...
Halle (ots) - Das Papier wird den oft rücksichtslosen Umgang mit der Natur nicht beenden. Geschaffen werden aber Rettungsinseln, auf denen gefährdete Arten überleben können. 3 500 Beschwerden sind gegen die Planungen eingegangen - eine gewaltige Zahl, selbst wenn einige Sammel-Petitionen mitgezählt sind. Das Landesverwaltungsamt muss jetzt möglichst viele Konflikte ausräumen: durch Werben für das große Ziel, auch ...
Halle (ots) - Die Bundesregierung macht im Syrien-Konflikt keine gute Figur. Ein bisschen Nato-Krieg kann schon sein, so lässt sich die Zustimmung von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zum Militärschlag interpretieren. Nein, mit Krieg lässt sich in Syrien kein Frieden schaffen. Es sei denn, alle bringen sich gegenseitig um. Die Reaktionen von Merkel und von der Leyen zeigen, dass Deutschland ohne Plan ist. Ein Lichtblick ist da ...
Halle (ots) - Die Autokonzerne sind Zulieferern gegenüber zumeist in einer mächtigen Position. Das aber reichte VW nicht. 2017 startete das "Projekt Herzog", mit dem Prevent-Mitarbeiter bespitzelt wurden. Das ging offenbar bis in die Privatsphäre der Betroffenen. Das ist unappetitlich - auch wenn VW nun betont, es sei alles "im Rahmen der rechtlichen Vorschriften" geschehen. Es wirft einen Schatten auf den Konzern, der sich im Dieselskandal als Rechtsbrecher ...
Halle (ots) - Halle. In einem beispiellosen Kraftakt will Sachsen-Anhalt für mehr als ein Zehntel seiner Fläche neue Umweltvorgaben erlassen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Montag-Ausgabe). Vom Aussterben bedrohte Arten wie der Rotmilan sollen so geschützte Lebensräume erhalten. ...
Halle (ots) - Was sich jetzt abzeichnet, ist eine notwendige Eskalation. Nach ergebnislosen Verhandlungen Ende vergangener Woche hat Lohscheller mitgeteilt, dass die Entscheidung über ein neues Fahrzeug für das hochgradig gefährdete Werk in Eisenach vom Mutterkonzern PSA vorerst auf Eis gelegt wird. Das war zu erwarten. Es soll den Druck auf den Opel-Betriebsrat und die IG Metall erhöhen. Genau das passiert auch: Der Zeitplan für das neue kompakte SUV des Konzerns kann ...
Halle (ots) - Wer sich wie die Bundesregierung vom immer fragwürdigen Kriegseinsatz fernhält, muss etwas Besseres zu bieten haben. Zumal, wenn sie gleichzeitig immer wieder die Bereitschaft zu größerer internationaler Verantwortung bekundet. Frankreich und Großbritannien mögen sich als Atommächte und ständige Mitglieder des Weltsicherheitsrates in einer anderen Liga sehen. Doch die Bundesrepublik ist das stärkste Land der Europäischen Union und hat allein daher ...
Halle (ots) - Der deutsche Wirtschaftsboom hat vieles überstanden. Er überlebte die Krise in Europa, durch die Absatzmärkte einbrachen. Er ignorierte die Schwächephase der Schwellenländer. Aufwärts ging es in einer Zeit, in der die Notenbanken mit extrem niedrigen oder negativen Zinsen den geldpolitischen Ausnahmezustand ausriefen. Jetzt aber regiert Donald Trump im Weißen Haus. Und was die unterschiedlichsten ...
Halle (ots) - Schaden könnte ein Denkprozess der Branche indes keinesfalls. Denn auch wenn der "Echo" in der Hauptsache ein Verkaufspreis ist, sollten seine Träger doch den Regeln zivilen Anstands genügen. Ebenso die Firmen und Sender, die beim Werben und Verkaufen helfen, um kräftig mitzuverdienen an den Tonträgern. Schlimm genug, dass Rapper mit Gewaltverherrlichung, Frauenverachtung, Homophobie und nun auch noch mit Antisemitismus ihr Geld verdienen. Noch schlimmer, ...
Halle (ots) - Fakt ist: In vielen Gegenden Ostdeutschlands abseits der Oberzentren wie Halle, Magdeburg, Leipzig oder Dresden besteht auch fast 30 Jahre nach der Wende noch erheblicher Nachholbedarf, insbesondere was wirtschaftliche Nachhaltigkeit, Gründergeist und Aufbruchstimmung betrifft. Die von Überalterung und industriellem Niedergang gebeutelten Regionen wie der Landkreis Mansfeld-Südharz oder der Salzlandkreis ...
Halle (ots) - Dieser Abschluss klingt üppiger als er ist. Er liegt zwar über der allgemeinen Tarifentwicklung, wird aber relativiert dadurch, dass die Laufzeit zweieinhalb statt einem Jahr beträgt. Wir reden also über eine moderate Entwicklung und keinen sprunghaften Anstieg. Entsprechend zeigten sich die Bundesvertreter der kommunalen Arbeitgeber auch zufrieden mit der milliardenschweren Einigung. Die Reaktionen in ...
Halle (ots) - Der Blitzer-Tag ist vorüber, das Problem besteht fort. Überhöhte Geschwindigkeit bleibt eine der Hauptursachen für schwere Unfälle und die Gefährdung von Menschen. Das wird ein Schwerpunkt-Kontrolltag nicht ändern. Der spielt eher jenen argumentativ in die Hände, die so etwas für Aktionismus halten. Dem ist leider wenig entgegenzusetzen. Die Frage dann aber ist: Wie ist Raserei dauerhaft ...
Halle (ots) - Auch in Deutschland ist es alles andere als populär, noch mehr Menschen Schutz zu gewähren. Die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin - von der Uno hochgelobt - ist hierzulande hoch umstritten. Merkel und ihr neuer Innenminister müssen um Verständnis dafür werben, warum es eine humanitäre Verpflichtung ist, Menschen aufzunehmen, die in den entsetzlichen Lagern in Libyen wie Sklaven gehalten werden. Sonst ...
Halle (ots) - Der unionsgeführte Teil der Bundesregierung bremst Macrons Ambitionen. Die Fraktion setzt auch Merkel selbst unter Druck, was der Kanzlerin aber insofern nutzen dürfte, als sie sich in den Gesprächen mit den Franzosen notfalls hinter der Bockigkeit ihrer eigenen Leute verstecken kann. Egal, ob es um einen eigenen Haushalt für die Eurozone geht, die Vollendung der Bankenunion oder den Europäischen ...
Halle (ots) - Der Verein für Lebensorientierung (Leo) in Bennungen (Landkreis Mansfeld-Südharz) steht in der Kritik. Dort soll versucht werden, Homosexuelle "zu heilen". Das berichtet die in Halle erscheinenden Mitteldeutsche Zeitung (Freitagausgabe). Das Blatt bezieht sich auf entsprechende Seminar-Ankündigungen. Darin heißt es, Selbstmitleid und ...
