Berlin (ots) - Die von dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) angeordnete sofortige Vollziehung der Verfügung, nach der die Presse-Monitor Deutschland GmbH & Co. KG (PMG) ihren Geschäftsbetrieb einzustellen habe, ist vom Bayerischen Verwaltungsgericht München durch Beschluss vom 17.5.02 aufgehoben worden. Die PMG kann damit ihren Geschäftsbetrieb fortsetzen. Das DPMA hat die Möglichkeit, gegen den Beschluss ...
Berlin (ots) - 1. Patentamt erklärt vorläufigen Vollstreckungsverzicht gegenüber Presse-Monitor 2. Verwaltungsgericht München hält in einer vorläufiger Eilentscheidung Presseerklärung des Patentamtes zur Untersagung der Presse-Monitor für rechtswidrig Gegen den Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA), die Fortführung des Geschäftsbetriebes mit sofortiger Wirkung zu untersagen, hat die Presse-Monitor Deutschland ...
Berlin (ots) - Die Presse-Monitor Deutschland GmbH & Co. KG (PMG) hat sich in einer Auseinandersetzung mit dem WDR durchgesetzt. Der WDR hatte Anfang April per einstweiliger Verfügung verlangt, dass die PMG den Firmen- und Produktnamen "Presse-Monitor" ändert, weil eine Verwechslungsgefahr mit dem politischen Magazin "Monitor" bestehe. Die PMG hatte das abgelehnt, deshalb kam es zum Verfahren. Die Kammer sah unter keinem rechtlichen ...
Berlin (ots) - Offene Plattform für die Verlage zur Vermarktung redaktioneller Inhalte Die PMG Presse-Monitor Deutschland GmbH & Co. KG, Berlin, startet am 2. April dieses Jahres ihren Online-Artikeldienst (www.presse-monitor.de). Für Unternehmen, Behörden und Verbände ist es laut ...
