Berlin (ots) - Berlin - Die Bundesregierung knüpft die Aufnahme von EU-Beitrittsgesprächen mit Albanien an Bedingungen. Dies geht aus einem Schreiben des Europa-Staatsministers Michael Roth (SPD) an Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hervor, das dem "Tagesspiegel" (Sonntagausgabe) vorliegt. Der vollständige Artikel unter: ...
Berlin (ots) - Berlin - Im Streit um die Asylpolitik lehnt der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner "Nachverhandlungen des Koalitionsvertrages und antieuropäische Positionen" strikt ab. Im Berliner "Tagesspiegel" (Montagausgabe) schloss Stegner Zugeständnisse seiner Partei an die CSU beim Treffen des Koalitionsausschusses am Dienstag in mehreren Punkten aus. "Unser Nein gilt für direkte Zurückweisungen an der ...
Berlin (ots) - Das Land Berlin fördert die Elektromobilität mit einer eigenen Kauf- und Abwrackprämie. Das bis Ende 2019 laufende Programm "Wirtschaftsnahe Elektromobilität" hat ein Volumen von sechs Millionen Euro und richtet sich an Gewerbetreibende, Selbstständige und gemeinnützige Betriebe. Konkret sieht die Förderrichtlinie, die dem "Tagesspiegel" ...
