Meldungen zum Thema Umlaufverfahren

Polizeipräsidium Mittelfranken

POL-MFR: (1485) Amtswechsel bei der Polizeiinspektion Stein - Horst Küspert wird in den Ruhestand verabschiedet - Nachfolger wird Frank Streifel

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Kommunale Vertretungen können trotz Corona-Lockdown zu wichtigen Entscheidungen tagen/ Innenminister Torsten Renz: Demokratische Willensbildung trotz Pandemie gewährleistet

Schwerin (ots) - Wenn zwingend unaufschiebbare Beschlüsse gefasst werden müssen, können Sitzungen von Gemeindevertretungen, Kreistagen, Amtsausschüssen und Verbandsversammlungen unter Einhaltung der Hygienebestimmungen nach wie vor grundsätzliche auch als Präsenzsitzungen stattfinden. Darauf wies Innenminister ...

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Landtag beschließt Erleichterungen für kommunale Sitzungen Innenminister Renz: Demokratische Willensbildung trotz Pandemie gewährleistet

Schwerin (ots) - Der Landtag hat heute mit dem Gesetz zur Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit der Kommunen während der SARS-CoV-2-Pandemie ein Erleichterungsgesetz für die Arbeit der Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker verabschiedet. Es eröffnet den kommunalen Körperschaften in der Corona-Pandemie ...

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Sitzungen der Kommunalvertretungen per Videokonferenz bald möglich

Schwerin (ots) - In der kommenden Landtagssitzung wird voraussichtlich ein Erleichterungsgesetz für die Arbeit der Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker in der Corona-Pandemie verabschiedet. Es eröffnet den kommunalen Körperschaften neben zahlreichen befristeten Ausnahmen von haushaltswirtschaftlichen Vorgaben der Kommunalverfassung insbesondere die ...

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: AKTUALISIERUNG der Pressemeldung "IM-MV: Brexit-Nachfolgeabkommen abgeschlossen"

Schwerin (ots) - Aktualisierter Text: Nach jahrelangen Verhandlungen ist am 24.12.2020 ein Durchbruch bei den Verhandlungen zum Abkommen über die künftigen Beziehungen zwischen dem Vereinigten Königreich und der Europäischen Union gelungen. Der Minister für Inneres und Europa des Landes Mecklenburg-Vorpommern, ...

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Das Verfahren der Umlaufbeschlüsse in den kommunalen Vertretungen war zeitlich befristet

Schwerin (ots) - Nach der Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern müssen Volksvertretungen öffentlich tagen. Von diesem Grundsatz haben wir zur Eindämmung der Pandemie über das Standarderprobungsgesetz eine Ausnahme gemacht, damit auch in dieser Zeit Beschlüsse gefasst werden können. Alle Gemeinden, Ämter, ...