Bundespolizeiinspektion Magdeburg
BPOLI MD: Landeskriminalamt Sachsen-Anhalt und Bundespolizei - Gemeinsam gegen die Schleusungskriminalität
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Halle (ots)
Das Landeskriminalamt Sachsen-Anhalt und die Bundespolizeidirektion Pirna bekämpfen mit der Gemeinsamen Auswerte- und Ermittlungsgruppe Schleusung (GAES) im Verbund die Schleusungskriminalität. Im Juli 2018 wurde die Kooperation mit der Unterzeichnung der Vereinbarung über die GAES durch beide Behörden fortentwickelt. Die Anpassung an die aktuellen Herausforderungen der irregulären Migration nach Deutschland und der Schleusungskriminalität war das Ziel.
In den letzten Jahren ist der Migrationsdruck nach Deutschland angestiegen. Schleuserorganisationen nutzen dies aus und tragen mit ihren zumeist international organisierten Taten auch zu einer weiteren Erhöhung der Nachfrage bei. Angebotene Dienstleistungen reichen von Etappenschleusungen über das Erschleichen von Aufenthaltstiteln, den Visamissbrauch bis hin zu Garantieschleusungen aus den Herkunftsländern nach Deutschland. Für die Schleuser steht dabei der Profit im Vordergrund; dies teilweise unter Inkaufnahme von Gefahren für Leib und Leben der auf diese Weise geschleusten Migranten.
Beide Behörden arbeiten bereits seit 2001 intensiv bei der Bekämpfung der Schleusungskriminalität zusammen. Der in den letzten Jahren veränderten Lage galt es, die Arbeit der Einheit anzupassen. Ziel ist es, gemeinsam noch konzentrierter gegen von Sachsen-Anhalt aus agierende Schleuser und Menschenhändler vorzugehen. Hierzu bündeln beide Behörden in der Einheit ihre Kompetenzen und arbeiten behördenübergreifend noch enger zusammen.
Die Zusammenarbeit wurde durch die Unterzeichnung einer neuen Zusammenarbeitsvereinbarung durch den Direktor des Landeskriminalamtes Sachsen-Anhalt, Jürgen Schmökel und den Präsidenten der Bundespolizeidirektion Pirna, Jörg Baumbach im Juli 2018 besiegelt. Nunmehr arbeitet die Einheit von Halle aus mit einem Kernteam von acht Ermittlern zusammen. Dieses Team wird anlassbezogen durch Spezialisten aus beiden Behörden erweitert.
Die Einheit wird sich in den nächsten Jahren Ermittlungsverfahren widmen, die sowohl die Strafverfolgungszuständigkeit der Bundespolizei als auch der Polizei Sachsen-Anhalts betreffen. Durch die konzentrierte Bekämpfung der Schleusungskriminalität soll die irreguläre Migration mit Bezügen nach Sachsen-Anhalt weiter eingedämmt werden.
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