Polizeipräsidium Mittelfranken
POL-MFR: (599) Versammlungsgeschehen am 1. Mai - Bilanz der mittelfränkischen Polizei, Stand: 17:00 Uhr
Nürnberg (ots)
Zum "Tag der Arbeit" (01.05.2021) fand im Stadtgebiet Nürnberg auch in diesem Jahr ein umfangreiches Versammlungsgeschehen statt. Aus Sicht der mittelfränkischen Polizei verliefen die angemeldeten Aufzüge und Kundgebungen bislang friedlich. Im Hinblick auf den Infektionsschutz musste die Polizei bei einem linkspolitischen Aufzug durch die Innenstadt allerdings wiederholt einschreiten.
Auf dem Nürnberger Volksfestplatz fand um 11:00 Uhr eine stationäre Großdemonstration von Motorradfahrern statt. Nach Schätzung der Polizei nahmen an dieser Kundgebung rund 7500 "Biker" teil. Polizeieinsatzkräfte übernahmen insbesondere während der An- und Abfahrt auf das Versammlungsgelände die Verkehrsregelung. In diesem Zusammenhang kam es im Umfeld der Veranstaltungsörtlichkeit vor und während der Kundgebung teilweise zu Verkehrsbehinderungen. Die Demonstration selbst verlief störungsfrei. Die vorgeschriebenen Auflagen zum Infektionsschutz (Maskenpflicht, Mindestabstand) hielten die Teilnehmer nahezu ausnahmslos ein.
Eine Kundgebung im Rosenaupark erhielt ebenfalls großen Zulauf. Ab 11:30 Uhr kamen dort über 2000 Teilnehmer zusammen.
Mit einem Demonstrationszug, der gegen 10:30 Uhr auf dem Aufseßplatz startete und über den Bahnhofsplatz durch die Innenstadt führte, kamen gegen 12:00 Uhr etwa weitere 150 Personen im Rosenaupark an. Dieser Aufzug führte zeitweise zu Verkehrsbehinderungen im Innenstadtbereich, verlief ansonsten jedoch störungsfrei.
Ab 12:30 Uhr formierte sich am Rosenaupark ein weiterer Demonstrationszug. Hierzu stellten sich etwa 2000 Teilnehmer auf, um am Frauentorgraben in Richtung Hauptbahnhof zu laufen und nach einer Schleife durch die Südstadt zum Rosenaupark zurückzukehren. In Absprache zwischen Polizei, Stadt Nürnberg und der Versammlungsleitung wurde die Teilnehmerzahl für den geplanten Aufzug zugelassen und basierend auf einer einstweiligen Anordnung des Verwaltungsgerichts Ansbach in Blöcke zu jeweils 200 Personen aufgeteilt. Diese sollten den geplanten Gesamtaufzug mit ausreichendem Abstand zueinander durchführen.
Im Zusammenhang mit dem vom Rosenaupark ausgehenden Versammlungsgeschehen samt Demonstrationszug kam es zu keinen größeren Sicherheitsstörungen. Verstöße wie das Zünden pyrotechnischer Gegenstände blieben die Ausnahme.
Der Maskenpflicht kamen die Teilnehmer flächendeckend nach. Da die Personen in den einzelnen Blöcken des Aufzugs allerdings immer wieder gegen versammlungsrechtliche Auflagen verstießen (Mindestabstände, Verknoten von Transparenten), mussten Einsatzkräfte der Polizei den Demonstrationszug wiederholt anhalten und zur ordnungsgemäßen Durchführung auffordern. Auch während der Abschlusskundgebung im Rosenaupark mussten die Teilnehmer auf die Einhaltung der vorgeschriebenen Mindestabstände hingewiesen werden. Die dortige Abschlusskundgebung endete um 15:30 Uhr.
Im Stadtteil Gostenhof sind für den heutigen Tag ebenfalls mehrere stationäre Kleinkundgebungen angemeldet worden, die teilweise bis in die Abendstunden andauern werden. Im Umfeld dieser Versammlungsörtlichkeiten registrierten die Einsatzkräfte erst am späten Nachmittag ein erhöhtes Personenaufkommen.
Mit Bezug zum Versammlungsgeschehen hielten die Einsatzkräfte bislang vier Personen fest. In zwei Fällen leitete die Polizei ein Verfahren wegen Verstoßes gegen das Sprengstoffgesetz ein. Zudem werden zwei Personen wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz zur Anzeige gebracht.
Unter Leitung des Polizeipräsidiums Mittelfranken sind derzeit sowohl eigene Einsatzkräfte als auch Einheiten der Bayerischen Bereitschaftspolizei im Einsatz.
Michael Konrad
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