Landespolizeidirektion Thüringen
LPD-EF: Thüringer Polizei beendet friedlichen Einsatz am 1. Mai
Erfurt (ots)
Anlässlich des Maifeiertages fanden heute im gesamten Freistaat Thüringen Veranstaltungen und Versammlungen von Parteien, Verbänden und Gewerkschaften statt.
Unter Führung der Landespolizeidirektion hatte die Thüringer Polizei heute eine Vielzahl von Einsatzlagen mit schätzungsweise 4.200 Teilnehmern in Thüringen zu betreuen. Die Bandbreite reichte hier von Familienfesten bis hin zu Versammlungen des linken und rechten Spektrums. Einsatzschwerpunkte bildeten hierbei die Städte Erfurt, Gera und Suhl.
Zur Bewältigung der polizeilichen Lage und zur Gewährleistung des Grundrechtes auf Versammlungsfreiheit, waren nicht nur Beamte aus allen Bereichen Thüringens im Einsatz, sondern auch Einsatzkräfte der Polizei Bayern.
In der Landeshauptstadt führte der DGB störungsfrei eine Kundgebung mit ca. 550 Teilnehmenden durch. Eine angemeldete Bikerausfahrt vom Erfurter Domplatz nach Mühlhausen mit etwa 770 Fahrzeugen verlief ebenfalls ohne Zwischenfälle. In Gera fand eine Versammlung des rechten Spektrums unter Teilnahme von etwa 880 Personen statt. An entsprechenden Gegenprotesten beteiligten sich in der Spitze bis zu 750 Menschen. Darüber hinaus nahmen in Suhl an einer Versammlung des rechten Spektrums ca. 220 Personen teil. Die Polizei registrierte bei einem Gegenprotest in Suhl etwa 70 Versammlungsteilnehmer. Thüringenweit verliefen die Veranstaltungen und Versammlungen friedlich und ohne nennenswert Störungen. Das Einsatzkonzept der Landespolizeidirektion, das auf Deeskalation und Gewaltvermeidung ausrichtet war, ist aufgegangen. In Gera und Suhl wurde in der Summe eine zweistellige Anzahl von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten, vorwiegend Verstöße gegen das Versammlungsgesetz bzw. wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Symbole, festgestellt.
Während der Einsatzmaßnahmen kam es vereinzelt zu Verkehrsbeeinträchtigungen, welche durch die Einsatzkräfte auf ein unvermeidbares Maß beschränkt wurden.
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