Landespolizeidirektion Thüringen
LPD-EF: Einsatzgeschehen am 25. April 2022 im Schutzbereich der Landespolizeiinspektion Jena
Jena (ots)
Am 25. April 2022 führte die Landespolizeiinspektion Jena anlässlich des Versammlungsgeschehens in den Städten Jena und Weimar sowie den Landkreisen Weimarer Land und im Saale-Holzland-Kreis durch. Dabei richtete sich der Großteil des Protestgeschehens gegen die aktuellen Corona-Maßnahmen.
Die LPI Jena handelte dabei mit dem Ziel, die Versammlungsfreiheit zu wahren, versammlungsrechtliche Auflagen durchzusetzen und somit den störungsfreien Verlauf aller Versammlungen zu gewährleisten. Hierfür wurde an verschiedenen Versammlungsorten proaktiv auf die Teilnehmer eingewirkt.
Nach förmlichen Anmeldungen bei den zuständigen Versammlungsbehörden sowie Aufrufen in den sozialen Medien beteiligten sich in der Zeit von 16:00 Uhr bis 21:00 Uhr insgesamt 691 Teilnehmer an insgesamt acht Zusammenkünften in den Städten Jena und Weimar sowie dem Landkreis Weimarer Land und dem Saale-Holzland-Kreis, welche durch polizeiliche Einsatzmaßnahmen begleitet wurden. Davon nahmen insgesamt 661 Teilnehmer an Versammlungen mit kritischem Bezug zu den Corona-Maßnahmen teil und zehn Personen an entsprechenden Gegenversammlungen.
Insgesamt 20 Personen versammelten sich in der Johannisstraße in Jena zu einer Kundgebung "Zum Gedenken an Michèle Kiesewetter..." anlässlich des 15. Jahrestages der im Dienst ermordeten Polizeibeamtin aus Baden-Württemberg.
Die Versammlungen verliefen ohne Zwischenfälle. Es wurden in diesem Zusammenhang keine Strafanzeigen oder Ordnungswidrigkeiten aufgenom- men. Es wurden lediglich sechs Platzverweise ausgesprochen, um ein Aufeinandertreffen der unterschiedlichen Lager nach Beendigung der Versammlungen zu verhindern.
Zur Bewältigung der Einsatzlage wurden ausschließlich Einsatzkräfte der Landespolizeiinspektion Jena und deren nachgeordneter Dienststellen eingesetzt.
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