HZA-LÖ: Zoll nimmt im Raum Lörrach, Freiburg und Offenburg Wach- und Sicherheitsgewerbe ins Visier Bundesweite Schwerpunktprüfung gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung
Lörrach.Freiburg.Offenburg (ots)
Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls (FKS) ging am 17. November im gesamten Bundesgebiet verstärkt gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigungsverhältnisse im Wach- und Sicherheitsgewerbe vor.
Beim Hauptzollamt Lörrach waren dazu an den Standorten Lörrach, Freiburg und Offenburg insgesamt 55 Beschäftigte im Einsatz und prüften die Beschäftigungsverhältnisse im Wach- und Sicherheitsgewerbe. Bei dieser Schwerpunktaktion wurden unter anderem die Einhaltung sozialversicherungsrechtlicher Pflichten, der unrechtmäßige Bezug von Sozialleistungen und die illegale Beschäftigung von Ausländern überprüft. Darüber hinaus spielen auch die illegale und unerlaubte Arbeitnehmerüberlassung sowie die Prüfung des Mindestlohns eine bedeutende Rolle.
Die Zöllnerinnen und Zöllner befragten rund 100 an den verschiedenen Prüfungsorten angetroffene und bei 19 Unternehmen angestellte Personen zu ihren Arbeitsverhältnissen. Hieraus ergaben sich in 19 Fällen Hinweise auf mögliche Verstöße, überwiegend im Zusammenhang mit Meldepflichten bei den Sozialkassen und nicht mitgeführter Personaldokumente, alles Tatbestände, welche ein Ordnungswidrigkeitenverfahren nach sich ziehen würden. In drei Fällen besteht darüber hinaus der Verdacht auf eine Straftat, einmal wegen nicht geleisteter Beitragszahlung, in zwei Fällen müssen die Zollbediensteten davon ausgehen, dass die angetroffenen Arbeiter Sozialleistungen beziehen, welche Ihnen im Falle einer entlohnten Beschäftigung nicht zustünden. Die Feststellungen werden noch genauer überprüft.
Zusatzinformation:
Der Zoll trägt durch seine umfangreichen Prüf- und Ermittlungsverfahren entscheidend zur Sicherung der Sozialsysteme und Staatseinnahmen bei und ermöglicht damit faire Arbeits- und Wettbewerbsbedingungen. Die Prüfungen erfolgen risikoorientiert. Dabei führen die Beschäftigten des Zolls sowohl stichprobenweise als auch vollständige Prüfungen aller Beschäftigten eines Arbeitgebers durch. In besonders von Schwarzarbeit betroffenen Branchen führt die FKS ganzjährig regelmäßig bundesweite sowie regionale Schwerpunktprüfungen mit einem erhöhten Personaleinsatz durch und sorgt damit für eine besonders hohe Anzahl an Prüfungen in der jeweiligen Branche.
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