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Polizeiinspektion Göttingen

POL-GÖ: (600/2016) Zeitgleiche Kundgebung und Demonstration des sog. "Freundeskreises Thüringen/Niedersachsen" in Göttingen und Duderstadt - Polizei in beiden Städten mit mehreren hundert Beamten im Einsatz

Göttingen (ots)

Göttingen, Innenstadt Duderstadt, Innenstadt Samstag, 12. November 2016, ab 09.00 Uhr

GÖTTINGEN/DUDERSTADT (jk) - Der sog. "Freundeskreis Thüringen/Niedersachsen" (FKTN) hat für kommenden Samstag (12.11.16) in Göttingen und Duderstadt bei den zuständigen Versammlungsbehörden gleich zwei demonstrative Aktionen angezeigt.

Während auf dem Göttinger Albaniplatz ab 11.00 Uhr unter dem Motto "Zinsknechtschaft brechen-Schluss mit Raubtierkapitalismus!" eine stationäre Kundgebung stattfinden soll, startet nach derzeitigem Stand zur selben Zeit unter dem Motto "Schluss mit Behördenwillkür-Versammlungsfreiheit schützen!" am Zentralen Omnibusbahnhof in Duderstadt ein Aufzug des FKTN durch die Innenstadt.

Vor allem in Göttingen reagierten nach Bekanntwerden mehrere Gruppierungen und Organisationen auf die erneute Kundgebung des FKTN in ihrer Stadt. Fünf stationäre Gegenkundgebungen sowie eine Schüler-Demonstration wurden bislang angezeigt. Die Kundgebungsorte befinden sich zum Teil in direkter Nähe des zugewiesenen Versammlungsplatzes des FKTN, was die Einsatzleitung der Polizei am Samstag vor eine zusätzliche Herausforderung stellen dürfte. Die Beamten richten sich in diesem Zusammenhang insbesondere auf Blockadeaktionen oder auch andere Aktivitäten von Gegendemonstranten ein, die die Anreise der FKTN-Teilnehmer verhindern oder zumindest erschweren sollen. In Duderstadt wurden bislang zwei stationäre Gegenkundgebungen angezeigt, die vor dem Rathaus und der katholischen Basilka stattfinden sollen.

Zur Bewältigung beider Einsätze stehen Gesamteinsatzleiter Rainer Nolte in Göttingen und Duderstadt mehrere hundert Beamte der Zentralen Polizeidirektion sowie aus anderen Polizeiinspektionen der Polizeidirektion Göttingen zur Verfügung.

Die Kräfte werden auf Grundlage einer aktuellen Lagebewertung auf beide Orte aufgeteilt, um etwaige Störungen und auch körperliche Auseinandersetzungen von vornherein zu verhindern.

Sowohl in Göttingen als auch im Eichsfeld wird die Einsatzleitung der Polizei auf ihre bereits bei zurückliegenden Demonstrationen erprobte, lageangepasste und damit flexible Einsatzstrategie zurückgreifen. Dem Instrument der "taktischen Kommunikation" kommt dabei eine zentrale Bedeutung zu, wozu eine offene Kommunikation mit den Versammlungsteilnehmern und Transparenz der polizeilichen Maßnahmen durch erklärende Lautsprecherdurchsagen gehört.

Konfliktmanager und Pressesprecher-Teams werden unterstützend sowohl in Göttingen als auch in Duderstadt im Einsatzraum unterwegs und ansprechbar sein.

Angesichts der Erfahrungen aus den letzten "FKTN"-Einsätzen rechnet Gesamteinsatzleiter Nolte auch am Samstag mit einer emotional sehr aufgeheizten, aggressiven Grundstimmung, auch gegenüber der Polizei.

Der versammlungsrechtliche Auftrag seiner Einsatzkräfte wird sein, in beiden Städten den Schutz sowie den reibungslosen Ablauf sowohl der "FKTN"-Aktionen als auch der vielen angezeigten Gegenveranstaltungen zu gewährleisten und ein Aufeinandertreffen von potentiell gewaltbereiten Teilnehmern aus den unterschiedlichen politischen Lagern durch entsprechende Einsatzmaßnahmen von vornherein zu verhindern. Nolte hofft, dass dabei unfriedliche Ausschreitungen oder auch gewalttätige Übergriffen auf Einsatzkräfte ausbleiben.

"Gegen potentielle Störer wird die Polizei entschlossen vorgehen und Straftaten unter Ausschöpfung der uns rechtlich zur Verfügung stehenden Möglichkeiten im Vorfeld konsequent unterbinden bzw. verfolgen. Alle Einsatzkräfte sind hierfür professionell ausgebildet und auf konfliktträchtige Situationen sowie entsprechende Lageentwicklungen gut vorbereitet", so der Leiter Einsatz der Polizeiinspektion Göttingen.

Verkehrsbehinderungen am Samstag in beiden Städten zu erwarten

Aufgrund des beschriebenen Demonstrationsgeschehens müssen sich Verkehrsteilnehmer ab Samstagvormittag sowohl in Göttingen als auch in Duderstadt auf Verkehrsbehinderungen einstellen. In Göttingen betrifft dies vor allem den Bereich rund um den Albaniplatz. In beiden Städten muss auch mit vorübergehenden Straßensperrungen gerechnet werden. Verkehrsregelungskräfte der Polizei werden versuchen, die Beeinträchtigungen des Individualverkehrs möglichst gering zu halten. Die Polizei empfiehlt aber dennoch, die betroffenen Gebiete nach Möglichkeit weiträumig zu umfahren.

Facebook und Twitter ab Samstagmorgen 08.30 Uhr

Als zusätzlichen Service werden die beiden Einsätze in Göttingen und Duderstadt am Samstag von der Polizei über das soziale Netzwerk Facebook begleitet, um möglichst viele Menschen situationsaktuell, transparent und überregional über die polizeiliche Lage und etwaige Maßnahmen zu informieren. Es besteht so auch die Möglichkeit, Fragen zum Einsatz zu beantworten oder auch möglichen Gerüchten vorzubeugen bzw. entgegen zu treten.

Die Polizeidirektion Göttingen schaltet am Samstagmorgen um 08.30 Uhr ihren Facebook-Account mit dem Namen "PD Göttingen aktuell" online, um interessierte Personen mit Informationen zu versorgen.

Facebook-Nutzer können die Seite direkt ansteuern und mit "Gefällt mir" zum "Fan" werden. Damit erhalten sie alle aktuellen Mitteilungen als Posting auf ihre Rechner oder Smartphones. Wer nicht auf Facebook aktiv ist oder sein möchte, kann die Informationen trotzdem mit einem Besuch auf der Seite www.facebook.com/pdgoettingen.aktuell abrufen. Eine Mitgliedschaft bei Facebook ist dazu nicht erforderlich.

Parallel dazu Einsatzinformationen auch über Twitter

Unter @Polizei_GOE können alle Interessierten der Polizei Göttingen auch über Twitter folgen. Die Einsatzleitung der Polizei wird den Mikrobloggingdienst am Samstag zusammen mit Facebook nutzen, um über die jeweiligen Einsatzverläufe zu informieren.

Auch Menschen, die nicht bei Twitter registriert sind, haben die Möglichkeit, die Beiträge der Polizei Göttingen zu lesen. Um jedoch automatisch die aktuellen Tweets zu erhalten ist ein Twitter-Account notwendig. Mit diesem Account kann man @Polizei_GOE "folgen" und somit automatisch über neue Tweets informiert werden.

Rückfragen bitte an:

Polizeiinspektion Göttingen
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Jasmin Kaatz
Telefon: 0551/491-2017
Fax: 0551/491-2010
E-Mail: pressestelle@pi-goe.polizei.niedersachsen.de
http://www.pi-goe.polizei-nds.de

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