Storys zum Thema Regierungsbildung

05.11.2018 – 13:22
Bayernpartei
Bayernpartei: Regierungsbildung in Bayern - alles bleibt, wie es ist
München (ots) - War was? Diese Frage kann sich der interessierte Beobachter nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen in Bayern fragen. Trotz historischer Stimmenverluste für die CSU bei der letzten Landtagswahl geht es in Bayern weiter wie bisher. Wenig orange Einsprengsel zieren das schwarze Regierungsprogramm. Der Landesvorsitzende der Bayernpartei, Florian Weber, kommentierte: "Ehrlicherweise muss man konstatieren, ...
mehr
22.05.2018 – 12:13
Bayernpartei
Bayernpartei: Italien - die Schleusen auf
München (ots) - Wenige Wochen nach den italienischen Parlamentswahlen hat sich nun doch eine Koalition zur Bildung einer Regierung gefunden. Eine Koalition, die die meisten Beobachter noch vor kurzem als sehr unwahrscheinlich dargestellt haben. Weil sie sich eine Zusammenarbeit von "Links-" und "Rechtspopulisten" nicht vorstellen konnten, nicht vorstellen wollten. Zugegeben, diese Regierung eint vor allem eines: Die ...
mehr
06.03.2018 – 17:30
Bayernpartei
Bayernpartei wiederholt wegen des Ergebnisses der italienischen Parlamentswahl Forderung nach Auflösung der Euro-Zone
München (ots) - Das Ergebnis der italienischen Parlamentswahl kommentierte der Vorsitzende der Bayernpartei, Florian Weber, wie folgt: "Grundsätzlich bin ich der Meinung, dass es uns nicht zusteht, einen Akt demokratischer Willensbildung in einem anderen Land zu bewerten. Aber dieses Wahlergebnis betrifft uns ...
mehr
14.02.2018 – 12:00
Bayernpartei
Bayernpartei wirft GroKo-Parteien vor, nur mehr Vehikel für persönlichen Ehrgeiz zu sein
München (ots) - Hauptthema beim diesjährigen politischen Aschermittwoch der Bayernpartei im niederbayerischen Vilshofen war die schleppende Regierungsbildung in Berlin. Mit gewohnt deutlichen Worten gingen die Redner mit den dortigen Selbstdarstellern ins Gericht. Und natürlich auch mit der der GroKo-Politik, die wie Blei über der Republik liegt und gar nicht mehr ...
mehr
09.01.2018 – 11:07
PHOENIX
Katrin Göring-Eckardt (Grüne) zur Abkehr vom Klimaschutzziel: "Großes Versagen vor der Realität"
Bonn/Berlin (ots) - Die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Katrin Göring-Eckardt, hat die mögliche Abkehr von Union und SPD vom nationalen deutschen Klimaziel für 2020 scharf kritisiert. "Die erste Nachricht, die wir von den Verhandlungen einer großen Koalition bekommen, ist: Man schafft mal eben die Klimaziele ...
mehr
12.12.2017 – 15:20
PHOENIX
phoenix Runde: Erstes oder letztes Gespräch? - Spitzentreffen zur GroKo - Mittwoch, 13. Dezember 2017, 22.15 Uhr
Bonn (ots) - Mittwochabend wird es ernst: Die Parteispitzen von SPD, CDU und CSU treffen sich zum ersten Mal, um über eine mögliche erneute Regierungskoalition zu sprechen. Seit Bekanntwerden des Termins ist viel von roten Linien geredet worden, wurden gegenseitig Kernforderungen gestellt. So will die SPD zum ...
mehr
08.12.2017 – 16:53
PHOENIX
SPD-Fraktionsvorsitzende Nahles sieht Union vor Gesprächen um Regierungsbildung geschwächt
Bonn (ots) - Die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag, Andrea Nahles, sieht die Union bei den bevorstehenden Gesprächen über eine mögliche Regierungsbildung geschwächt. "Mir fehlt ein bisschen das Zutrauen in die Verhandlungsführung auf der anderen Seite. Seehofer hat jetzt Söder im Rücken, Frau Merkel hat eine Menge an Unterströmungen in ihrer eigenen ...
mehr
07.12.2017 – 17:20
PHOENIX
phoenix Internationaler Frühschoppen: Führungslos in stürmischen Zeiten - Legt Berlin Europa lahm? - Sonntag, 10. Dezember 2017, 12 Uhr
Bonn (ots) - Seit neun Wochen sucht Deutschland eine neue Regierung. Seit neun Wochen muss die EU deshalb mit grundlegenden Entscheidungen auf Berlin warten. Das Projekt Europa, das dringend neue Impulse braucht, geht nur schleppend voran. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron braucht einen starken Partner an ...
mehr
14.11.2017 – 16:13
PHOENIX
phoenix Runde: Söder gegen Seehofer - Machtkampf in der CSU - Mittwoch, 15. November 2017, 22.15 Uhr
Bonn (ots) - Das hatte er sich wohl etwas anders gedacht: Einen geordneten Generationswechsel hatte Horst Seehofer vor drei Jahren im Sinn. Damals verkündete er, 2018 nicht mehr für das Amt des bayerischen Ministerpräsidenten antreten zu wollen. Heute steckt die CSU in einer ihrer größten Krisen: Kandidaten ...
mehr