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Polizeidirektion Göttingen

POL-GOE: (642/2014) Demonstration für "Solidarität mit den Kurden in Kobane" - Polizei zählt rund 90 Teilnehmer, Ermittlungsverfahren wegen Zeigens von verbotenen PKK-Fahnen eingeleitet

Göttingen (ots)

Göttingen, Innenstadt Freitag, 31. Oktober 2014, 18.00 bis 18.30 Uhr

GÖTTINGEN (jk) - An einer ca. 30-minütigen Demonstration für "Solidarität mit den Kurden in Kobane" und "Gegen das Verbot der kurdischen Arbeiterpartei PKK" haben sich am frühen Freitagabend (31.10.14) in Göttingen nach Schätzung der Polizei rund 90 Angehörige der linken Szene beteiligt.

Mehrere Gruppierungen hatten im Vorfeld auf die geplante Demo im Internet hingewiesen und zur Teilnahme aufgerufen. Vor diesem Hintergrund hatte die Polizei die Bevölkerung am Mittwoch in einer Pressemitteilung vorsorglich über mögliche Verkehrs-behinderungen in der Innenstadt informiert (siehe unsere Pressemitteilung Nr. 632 vom 29.10.14).

Am Samstag waren die Beamten außerdem mit einem größeren Kräfteaufgebot im Einsatz.

Die bei der Ordnungsbehörde nicht angezeigte Versammlung startete gegen 18.00 Uhr am "Gänseliesel".

Von hier aus bewegte sich der Aufzug anschließend unter Mitführung themenbezogener Transparente und diverser Fahnen durch mehrere Straßen der unmittelbaren Innenstadt.

Zu Verkehrsbehinderungen kam es nicht.

Obwohl die Polizei bereits in ihrer Pressemitteilung am Mittwoch darauf hingewiesen hatte, dass "das Zeigen verbotener Symbole, Fahnen und Vereinszeichen eine Straftat darstellt, zu deren Verfolgung die Polizei gesetzlich verpflichtet ist", wurden am Freitag mehrere verbotene Fahnen der PKK ERNK von Demonstranten zunächst verdeckt mitgeführt und am Marktplatz zeitgleich gezeigt, um sie sofort danach wieder einzurollen.

Die Polizei leitete ein Ermittlungsverfahren wegen Verstoßes gegen das Vereinsgesetz ein.

Zu weiteren Zwischenfällen kam es nicht.

Rückfragen bitte an:

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Telefon: 0551/491-2017
Fax: 0551/491-2301
E-Mail: pressestelle@pi-goe.polizei.niedersachsen.de
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