Generalbundesanwältin Harms für starken Internationalen Strafgerichtshof
Hamburg (ots)
Die neue Generalbundesanwältin Monika Harms spricht sich für eine Stärkung des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag aus. "Es wird immer wieder vorkommen, dass Menschen in höchsten Ämtern Verbrechen gegen die Menschlichkeit begehen. Wir müssen dafür Sorge tragen, dass sie zur Verantwortung gezogen werden können", sagt sie der ZEIT. Dazu wolle sie als Generalbundesanwältin ihren Beitrag leisten.
Die am 1. Juni in ihr neues Amt gekommene Harms hatte schon als Richterin am Bundesgerichtshof eindeutige Zeichen gegen staatlich veranlasste Verbrechen gesetzt. In die Urteilsbegründung zum Anschlag auf die Berliner Diskothek La Belle 1986 schrieb sie, es sei zu bedenken, "dass nicht die eigentlichen Haupttäter - libysche Drahtzieher und Hintermänner - vor Gericht standen". Im Totschlagprozess gegen den ehemaligen DDR-Staatsratschef Egon Krenz wegen der Todesschüsse an der innerdeutschen Grenze habe sie "damals Neuland betreten". Das sei "ein großes juristisches Wagnis gewesen", sagt sie der ZEIT. Heute sei sie heilfroh, "dass wir den Mut hatten und einige aus der DDR-Führung persönlich zur Verantwortung gezogen haben".
Den kompletten ZEIT-Text der ZEIT Nr. 33 vom 10. August 2006 senden wir Ihnen gerne zu.
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