VDZ Verband Deutscher Zeitschriftenverleger
Verleger kritisieren KEF-Empfehlung zur Gebührenerhöhung
Berlin (ots)
KEF-Bericht belegt Überschreitung von ARD und ZDF bei der selbstverpflichtenden Obergrenze für Online-Angebote / VDZ erneuert Forderung nach klarer Begrenzung bei digitalen Expansionsplänen
Der VDZ Verband Deutscher Zeitschriftenverleger begrüßt die Entscheidung der KEF (Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten), im Rahmen der Gebührenfestsetzung für den Zeitraum 2009 bis 2012 die Online-Ausgaben von ARD und ZDF zu kürzen. Damit bestätigt die KEF-Empfehlung die bisherigen Bedenken der Verleger gegenüber dem digitalen Expansionskurs der Öffentlich-Rechtlichen. Laut KEF haben ARD und ZDF 33 Millionen Euro mehr für ihre Internetangebote ausgegeben als in den Selbstbindungserklärungen aus dem Jahr 2004 fixiert. Diese sahen vor, dass die beiden öffentlich-rechtlichen Sender für ihre Online-Angebote zwischen 2005 und 2008 nicht mehr als 0,75 Prozent ihres Gesamtaufwands verausgaben.
Auf Grund der Überschreitung nahm die KEF für ihre aktuelle Gebührenempfehlung entsprechende Kürzungen in diesem Bereich vor: bei der ARD um 22 Mio. Euro und beim ZDF rund 11 Mio. Euro. Fürstner: "Die Zahlen belegen, dass die digitalen Expansionspläne von ARD und ZDF weit über das hinausgehen, was der Auftrag der Grundversorgung vorsieht. Umso bedenklicher ist es, wenn sich ARD und ZDF weigerten, ihre auch vom Bundesverfassungsgericht anerkannte Selbstverpflichtung fortzuführen". Der VDZ erneuert daher seine Forderung nach einer klaren Trennung von rein programmbegleitenden Angeboten im Internet und einer elektronischen öffentlich-rechtlichen Presse, die als Lesemedium in unmittelbarer Konkurrenz zu den Online-Versionen von Zeitschriften und Zeitungen tritt. "Letzteres kann nicht im Sinne unserer Rundfunkordnung sein, es entspricht auch nicht unserem Verständnis eines diskriminierungsfreien Zugangs von Zeitschriften in dieses Geschäftsfeld", so Fürstner.
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