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MONITOR
Donnerstag, 26. April 2001, 21.00 Uhr /Das Erste

    Köln (ots) -
    
    MONITOR: Bundesrechnungshof kritisiert geplante Beschaffung des
neuen Bundeswehr-Transportflugzeuges Airbus A400M
    
    Der Bundesrechnungshof kritisiert in einem Prüfbericht die
geplante Beschaffung von 73 Airbus A400M-Flugzeugen für die
Bundeswehr als "unwirtschaftlich". Dies berichtet das ARD-Magazin
MONITOR heute Abend, 21.00 Uhr im Ersten.
    
    Rund 40 Milliarden Mark werde die Beschaffung und der Betrieb der
Airbus A400M kosten, stellt der Bundesrechnungshof in seinem Bericht
vom 14.3.2001 fest, der MONITOR vorliegt. Allein die
Beschaffungskosten von 15 Milliarden DM überstiegen die im
Verteidigungshaushalt dafür vorgesehene Summe um 5 Milliarden Mark.
    
    "Angesichts der Verpflichtungsermächtigung in Höhe von nur 10
Milliarden Mark", bewertet der Bundesrechnungshof, "besteht keine
ausreichende Grundlage für Vertragsverhandlungen mit einer Stückzahl
von 73 A400M."
    
    Im Vergleich zur derzeitigen Transportkapazität bedeute die
Beschaffung von 73 Flugzeugen "eine Vervierfachung der
Lufttransportleistung, für die keine nachvollziehbare Bedarfsrechnung
vorliegt", so der Prüfbericht.
    
    Der Bundesrechungshof fordert die Beschaffung auf rund 40
Flugzeuge zu beschränken. Allein dadurch ließen sich 6 Milliarden DM
einsparen. Insgesamt stellen die Prüfer im Bereich Lufttransport der
Bundeswehr ein Einsparpotential von nicht weniger als 17,5 Milliarden
DM fest. Zudem solle, so der Bundesrechnungshof, erneut das
russisch-ukrainische Transportflugzeug Antonov AN-7X in die
Beschaffungsüberlegungen mit einbezogen werden. Verteidigungsminister
Scharping lehnt dies bislang ab. Doch laut Bundesrechnungshof stelle
ein Vergleich der Leistungsdaten "die technische Überlegenheit der
AN-7X heraus." Zudem sei das Flugzeug sowohl in der Beschaffung als
auch im Betrieb deutlich billiger.
    
    Insgesamt kommt der Bundesrechnungshof in seinem Prüfbericht zum
Schluss:
    
    "Die bisherige Festlegung auf das Flugzeugmuster A400M ist nicht
schlüssig, die hohe Stückzahl von 73 Luftfahrzeugen nicht
nachvollziehbar und der rein militärische Betrieb nicht
wirtschaftlich."
    
    Angesichts der Haushaltslage fordert auch der SPD-Politiker Volker
Kröning, Mitglied des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages,
in der MONITOR-Sendung eine Reduzierung der Beschaffung "auf 35 bis
40 Flugzeuge".
    
    Auf Anfrage von MONITOR erklärt das
Bundesverteidigungsministerium, man "wertet die Feststellungen und
Empfehlungen des Bundesrechnungshofes derzeit aus."
    
    
ots Originaltext: WDR
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