WDR Fernsehen: WESTPOL - Politik in NRW
Sonntag, 15.01.2012, 19.30 bis 20.00 Uhr
Düsseldorf (ots)
Geplant sind u. a. folgende Themen:
PIP-Implantate - Meldeversagen der Behörden?
Bislang sind in Deutschland 25 Frauen bekannt, bei denen das Brustimplantat der Firma PIP gerissen ist. Es steht im Verdacht, Krebs auszulösen. Viele andere Frauen stehen nun vor der Entscheidung, sich noch einmal operieren zu lassen. Die hätten sie schon viel früher treffen können. Denn bereits im April 2010 hat das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte vor PIP gewarnt und dazu aufgefordert, Ärzte und Patienten über mögliche Gefahren zu informieren. Doch diese Information ist bei den Patientinnen nie angekommen. Dafür sah sich einfach niemand zuständig.
Die Lüge von der Wärmedämmung
Wer sein Haus gut dämmt, spart am Ende bares Geld. So das Versprechen. Doch die Wirklichkeit ist anders: Für die meisten lohnt sich die Sanierung nicht. Mit verschiedenen Fördertöpfen versuchen Bund und Land, Anreize für Eigentümer zu setzen. Doch die sind nicht attraktiv genug. Dabei müssten zur Erreichung der Klimaschutzziele jährlich 2 Prozent der Altbauten energetisch saniert werden. Bislang sind es jedoch nur 0,8 Prozent.
Hohe Sitzungsgelder
Fraktionen in Stadträten können zur Unterstützung ihrer Arbeit so genannte "sachkundige Bürger" beauftragen. Pro Ausschuss- oder Fraktionssitzung, an der sie teilnehmen, bekommen sie von der Stadt eine finanzielle Entschädigung. In den meisten Kommunen liegt die Zahl der bezahlten Sitzungen zwischen 50 und 150 im Jahr. Die Stadt Köln staunte da nicht schlecht, als die Fraktion Pro Köln mehr als 200 Fraktionssitzungen angab und - im Vergleich zu ähnlich großen Fraktionen - sogar das Vierfache an Sitzungsgeld für ihre sachkundigen Bürger geltend machte. Dreist oder besonders fleißig? In Gelsenkirchen rechnete Pro NRW ebenfalls viel mehr ab als die anderen Fraktionen. Hier will die Stadtverwaltung nun tätig werden.
Moderation: Gabi Ludwig (Foto unter www.ard-foto.de)
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