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Mainz (ots) -

Mittwoch, 30. November 2016, 1.05 Uhr

Noch ist Polen nicht verloren
Film von Claus Richter

Wer die Politik der regierenden Partei "Recht und Gerechtigkeit", 
PiS, kritisiert, gilt regierungs-offiziell als "Pole minderer Sorte" 
und als "Verräter". Viele Menschen fühlen sich an kommunistische 
Zeiten erinnert. Ein Jahr nach dem Wahlsieg der PiS wachsen die 
Sorgen in Polen und Europa um die Zukunft der jungen Demokratie.

Seit Monaten gehen Hunderttausende auf die Straßen, um die mühsam 
errungene Freiheit zu verteidigen. Das Land ist so gespalten wie nie 
zuvor. Auf der einen Seite steht das liberale, weltoffene Polen, 
insbesondere der Großstädte. Auf der anderen hat Jaroslaw Kaczynski 
mit seiner PiS-Partei das konservative, ländliche, ärmere Polen 
mobilisiert, wobei er sich auf die Unterstützung weiter Teile der 
katholischen Kirche verlassen kann. 

Stück für Stück werden im Parlament die Vorstellungen einer gelenkten
Demokratie in die Tat umgesetzt: Das Verfassungsgericht wurde 
entmachtet, die Justiz auf Staatskurs getrimmt und die Medien 
verstaatlicht. Ex-Präsident Lech Walesa warnt vor einem Bürgerkrieg. 

Kaczynskis erklärtes Ziel ist eine neue polnische Republik, die sich 
von Westeuropa und auch Deutschland abwendet und einen Nationalstaat 
mit sozialistischen Zügen schaffen will. Dazu gehört auch der 
Versuch, die Geschichte seit der Wende 1989/90 umzuschreiben. 

Kritikern bleibt die Hoffnung, Kaczynski und seine erzkonservative 
Regierung würden eines Tages begreifen, dass nationale Alleingänge in
der EU, schon aus wirtschaftlichen Gründen, zum Scheitern verurteilt 
sind. Insofern bleiben die Anfangsworte der polnischen Nationalhymne 
bis heute aktuell: "Noch ist Polen nicht verloren". 

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