Kölnische Rundschau: Kölnische Rundschau Kommentar zur SPD
Köln (ots)
Absurd
NORBERT WALLET, Berlin, zum neuen Kurs der SPD
Atemberaubend, mit welchem Höllentempo in der SPD nach der desaströsen Bundestagswahl die Rechnungen präsentiert werden. Eine Partei, die nun mit solcher Wucht das eigene Regierungserbe über Bord wirft, hätte es wohl nie und nimmer zwei weitere Jahre in einer großen Koalition ausgehalten. Mancher Wähler wird das als nachträgliche Bestätigung empfinden.
Nur um den Überblick zu behalten. Franz Müntefering? Geht. Peer Steinbrück? Gibt den Partei-Vize auf. Hubertus Heil? Wirft das Handtuch. Frank-Walter Steinmeier? Zu schwach für den Parteivorsitz. Alles Politiker, die für ein Jahrzehnt sozialdemokratischen Regierens stehen. Es ist unglaublich, wie die Partei über ihre eigene Regierungszeit urteilt. Wer kann sich da als Sozialdemokrat wundern, dass die Wähler zu ähnlichen Schlüssen gekommen sind?
Das Ausmaß an Heuchelei beeindruckt allerdings. Der Berliner Landesverband führte die Revolte an. Ausgerechnet Berlin! Dort rutschte die SPD auf rund 20 Prozent ab und verlor 14. Nochmal: 14 Prozent! Und doch meint man, die Führung zum Rücktritt auffordern zu müssen, weil die mit der Agenda-Politik zu stark verbunden gewesen sei. Eine Politik übrigens, die nachweislich Jobs geschaffen hat und auf allen Parteitagen von der Basis - wenn auch zähneknirschend - durchgewinkt wurde. So viel zum Thema Solidarität.
<$19>N<$0>un also sollen es die ausgewiesenen Strategen Nahles und Wowereit richten. Diese Bannerträger der SPD-Linken sollen offenbar Sigmar Gabriel als neuen Parteichef die Hand führen, denn der wendige Niedersachse gilt den Parteilinken als nur teilweise linientreu genug. So oder so - mit dem neuen Personal wird sich die SPD weiter nach links wenden. Eine absurde Strategie.
Gerade wenn man Bündnisse mit der Linkspartei im Blick hat, was aus SPD-Sicht plausibel ist, müsste sich die Partei doch programmatisch abgrenzen. Nur wenn verschiedene Wählermilieus erschlossen werden, macht eine solche Partnerschaft rechnerisch Sinn. Rückt die SPD dagegen nach links, machte sie sich nur gleich mit den ganz Linken. Was soll das? Dieser traditionsvergessene Kurs erreicht nur eines - die SPD überflüssig zu machen.
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