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Kölnische Rundschau: Kölnische Rundschau Kommentar zur Lage der SPD nach dem Wahldesaster

    Köln (ots) - Trostlos

    NORBERT WALLET zum Niedergang der SPD

    Die SPD versinkt im Tal der Tränen, und selbst ihre Gegner hätten eigentlich keinen Grund, sich über ihren dramatischen Niedergang zu freuen. Im Parteiensystem der Bundesrepublik hatte die SPD in ihrer Rolle als linke Volkspartei stets eine enorm wichtige integrierende Rolle. Eine 20-Prozent-Partei kann diese Funktion nicht mehr erfüllen. Radikalisierungen sind die logische Konsequenz - innerhalb wie außerhalb der SPD.

    Der verheerende Wahlsonntag bedeutet zwingend das Ende des politischen Wegs von Franz Müntefering. Ihm hat die Partei viel zu verdanken: einen furiosen Wahlkampf 1998 zum Beispiel, der Gerhard Schröder an die Macht brachte. In der Agenda-Zeit hat er seinen Laden recht und schlecht zusammengehalten. Heute, in Zeiten trostloser Opposition, könnte Müntefering das nicht mehr.

    Es wird also einen weiteren personellen Neuanfang geben, für den es nur einen plausiblen Kandidaten gibt: Frank-Walter Steinmeier. Er muss seine Chance jetzt nutzen, denn nur jetzt, in diesem Schockzustand, ist er der Partei als Vorsitzender vermittelbar. Seine Wahl wäre eine bitter-ironische Wendung in der Parteigeschichte: Ausgerechnet der eigentliche Architekt der Agenda 2010 soll eine Partei zu einem neuen Aufbruch führen, die endlich die Schleusen Richtung Linkspartei öffnen will.

    Eigentlich ist das grotesk, und Steinmeiers Scheitern scheint programmiert. Aber eine Alternative ist nicht zu sehen, denn der Konflikt in der Sozialdemokratie entzündet sich ja nicht an Personen. Es geht um die Richtung: reformorientiert und pragmatisch oder selbstvergessen und fundamentalistisch. Dieser Konflikt bleibt - egal wer ihn als Parteichef überrücken soll.

    Und deshalb sieht es so aus, als wenn die SPD selbst jetzt noch nicht ihre Talsohle erreicht hat - allen Beteuerungen zum Trotz.

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