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Kölnische Rundschau: Kommentar Kölnische Rundschau zu HRE-Ausschuss

    Köln (ots) - Eigentor

    MARKUS GRABITZ, Berlin,zum HRE-Ausschuss

    Ein Untersuchungsausschuss ist die vornehmste Waffe der Opposition gegen die Regierung. Liberale, Grüne und Linke hatten sie nach einigem Zögern gezückt, um dem Finanzministerium Verfehlungen bei der Stabilisierung der maroden Bank Hypo Real Estate nachzuweisen. Zum Abschluss und nach 22 Sitzungstagen muss man festhalten: Dieser Versuch ist klar misslungen.

    Zu vage waren die Vorwürfe vor allem gegen den heutigen Finanzstaatssekretär Jörg Asmussen, nicht ausreichend vorbereitet gewesen zu sein. Zu einheitlich haben die geladenen unterstrichen, dass das Krisenmanagement der Regierung tadellos war. Zu offenkundig ist das Versagen bei den hochbezahlten Bankmanagern. Sie haben die Finanz-Engpässe so lange vertuscht wie es nur eben ging und viel zu spät die Politik alarmiert. Und: Zu einleuchtend ist nicht zuletzt die Verteidigungslinie des Finanzministeriums. Die Politik habe die Krise eben nicht verursacht, die Politik habe sie vielmehr gemeistert.

    Sicher: Rückblickend betrachtet sind kritische Fragen möglich. Warum etwa nicht schon im Januar eingeschritten wurde, als der Bankenaufsicht erste Probleme mit Schrottwertpapieren bei der Hypo Real Estate bekannt wurden. Oder: Natürlich war es nicht geschickt, dass der Bundesfinanzminister von der Abwicklung der Bank sprach, als die HRE ums Überleben kämpfte. Immerhin war Peer Steinbrück (SPD) souverän genug, dies auch einzuräumen.

    Fakt ist aber, dass das Weltfinanzsystem im Herbst 2008 vor dem völligen Zusammenbruch stand. Und dass die Katastrophe nicht stattgefunden hat, ist dem hervorragenden Krisenmanagement von Regierenden und Notenbanken in aller Welt zu verdanken gewesen.

    Ungewollt hat die Opposition der großen Koalition noch einen erheblichen Dienst erwiesen: Der Untersuchungsausschuss hat die großartige Leistung, die Finanzministerium und Kanzleramt - über Parteigrenzen hinweg - erbracht haben, noch einmal verdeutlicht. Ein Eigentor.

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