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Kölnische Rundschau: Kölnische Rundschau Kommentar zu Clements Parteiausschluss

    Köln (ots) - Nicht der Genosse Piefke

    JOST SPRINGENSGUTH zu Clements Parteiausschluss

    Es ist nicht der Genosse Pief ke, der da mal frech gewor den ist. Die Belastung der SPD heißt Wolfgang Clement, seit 38 Jahren Mitglied, war Spre cher der Partei, hat sich im Umfeld von Johannes Rau vom Journalisten zum Politiker ent wickelt und galt zuletzt als Aus hängeschild für Gestaltungswil len. Jedenfalls mit diesem An spruch war er Ministerpräsi dent und Bundeswirtschaftsmi nister. Einfach war er nie, dafür direkt.

    Da muss schon etwas vorgefal len sein, wenn so ein Schwerge wicht fallen gelassen wird, oder - je nach Standpunkt - selbst fällt. Das fragliche Zitat war parteischädigend, was nichts über das Ausmaß der Konse quenz heißen muss. Ob das selbst bei Uneinsichtigkeit zum Rauswurf langt, ist von der Schiedskommission des Lan des formal und nicht politisch entschieden worden. Es han delt sich um ein Parteigremium mit Ermessensspielraum.

    Die Granden der SPD waren mit dem gegenseitigen Ver sprechen in die Sommerferien gegangen, nichts zum Som mertheater beizutragen. Nun ist doch Tumult auf der Bühne. Das Drama spielt in Hessen mit der Entschlossenheit von And rea Ypsilanti, es noch einmal zu versuchen und hier mit Cle ment, der genau diese Dame als Regierungschefin für nicht wählbar hält. Clement ist der Protagonist der Agenda 2010, zu der sich zwar nicht mehr die Mehrheit der SPD bekennt. Er steht aber für eine pragmati sche Linie, die die Partei weiter braucht, wenn sie wieder als re gierungsfähig gelten will. Die SPD wird in ihrer mangelnden Geschlossenheit nun zusätzlich erschüttert. Forsa und Emnid können schon ihre Kurven für die Antworten auf die nächste Sonntagsfrage malen, wenn es um die Stimmung geht.

    Bei allen Erklärungen über die Unabhängigkeit der Schiedskommission handelt es sich um ein Gremium der Par tei. Die Landesvorsitzende Han nelore Kraft hat wohl nicht die Kraft gehabt, das Problem an ders zu lösen. Nun ist das weni ger für den geschmähten Par tei-Promi ein Problem als für die SPD insgesamt, und dort besonders für die Landesvorsit zende.

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