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Kölnische Rundschau: Kommentar Russland

    Köln (ots) - Schauspiel

    JENS P. DORNERzur Präsidentenwahl in Russland

    Begleitet von den üblichen in ternationalen Missverständ nissen leistete sich Russland gestern sein pseudo-demokra tisches Schauspiel. Auch bei der 5. Wahl eines post-kommu nistischen Präsidenten ging es keineswegs um den Willen des Volkes. Der stand ohnehin in der Stunde fest, da sich Wladi mir Putin vor vier Monaten hin ter verschlossenen Türen für Dmitri Medwedew als seinen Nachfolger entschied. Insofern sind Kritik an Wahlmanipulatio nen zwar berechtigt. Sie treffen aber die Sache nicht. Jeden x-beliebigen Bürokraten hätte der scheidende Präsident mit der gleichen Gunst ausstat ten können. Solange er selbst den Russen als Premierminis ter oder auf einem anderen Lei tungsposten verbleibt, wird die russische Mehrheit seinen Si^ gnalen folgen. Doch wie gesagt: Um eine Wahl im westlichen Sinne ging es nicht. Wahlen in Russland ha ben allein die Funktion, die vor handene Macht zu zementie ren. Keine demokratische Mei nungsvielfalt mit dem Zwang zu Kompromissen, sondern ausschließlich die Loyalität auf allen politischen Ebenen wird ausgetestet. Auch gestern stand lediglich zur Debatte, bis zu welchem Grad die Ergebenheit des kom munalen, regionalen und natio nalen Unterbaus für eine herr schende Clique im Kreml reicht. Statt überraschender Wahlergebnisse war einmal mehr der möglichst hundert prozentige Vollzug von Vorga ben dieser Clique gefragt.

    Spannend bleibt die Wahl den noch über dieses Fazit hinaus. Weder ist sicher, dass Medwe dew wirklich auf Dauer die Pa tenschaft von Wladimir Putin toleriert. Zumal bei den drän genden Problemen in der Wirt schaft und im Sozialwesen geht der ehrgeizige Zögling des Kreml-Chefs vielleicht schon eher früher als später auf Dis tanz. Noch weiß zudem vermutlich nicht einmal Medwedew, was Putin letztendlich will. Erst in einem halben Jahr lässt sich sagen, ob nicht auch das von internationalen Beobachtern als Tandem in der Staatsfüh rung bezeichnete Herrschafts gespann Medwedew-Putin ein Missverständnis ist.

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