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Presseclub mit Jörg Schönenborn - Thema: Stütze auf Gutschein und Rente garantiert - wie sozial ist unser Staat?

Köln (ots) - Das Erste, Sonntag, 08.08.2010, 12.03 - 12.45 Uhr

Gäste:

Stephan-Andreas Casdorff, Tagesspiegel

Torsten Kleditzsch, Freie Presse Chemnitz

Maike Rademaker, Financial Times Deutschland

Eva Roth, Frankfurter Rundschau

Gutscheine statt Geld für Hartz IV-Familien - der Vorschlag von Sozialministerin Ursula von der Leyen sorgt für Diskussionen, denn bis Ende Dezember muss die Bundesregierung die Neuberechnung der Hartz 4-Sätze unter Dach und Fach gebracht haben. In der CDU ist man entschlossen, für Kinder von Hartz IV-Familien ein Gutscheinsystem einzuführen, damit deren Kinder an Freizeit- und Bildungsangeboten teilnehmen können. Mit dem Gutschein also raus aus der Armutsfalle? Oder ist das gar ein Angriff auf die Menschenwürde, weil man Hartz IV-Familien nicht zutraut, selbst zu entscheiden, wofür sie die Stütze ausgeben? Opposition und Sozialverbände fürchten bereits eine Stigmatisierung ganzer Familien. Und gleichzeitig werden wieder Stimmen laut, die beklagen, dass sich manche Arbeit nicht lohne, wenn im Geldbeutel kaum mehr als der Hartz IV-Satz bleibe. Während sich die Wirtschaft langsam von der Krise zu erholen scheint, kommen bereits die ersten Forderungen nach deutlichen Lohnerhöhungen von den Gewerkschaften. Und zu alldem stellte Wirtschaftsminister Rainer Brüderle auch die Rentengarantie in Frage. Ein heikles Thema, das in der angeschlagenen schwarz-gelben Koalition schon wieder für Unruhe sorgt. Stütze auf Gutschein und Rente garantiert - wie sozial ist unser Staat?

Redaktion: Ellis Fröder

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