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RNZ: "Seltsames Signal" - Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) zu Schmiedel/Wolf

Heidelberg (ots) - Die Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) kommentiert den gemeinsamen Auftritt des SPD- und des CDU-Fraktionschefs zur Flüchtlingspolitik:

"Es ist ein zutiefst seltsames Signal, das gestern von Stuttgart ausging: Der SPD-Fraktionschef bei einer Pressekonferenz an einem Tisch mit seinem CDU-Kollegen Guido Wolf - welches Zeichen genau Claus Schmiedel damit setzen wollte, bleibt wohl sein persönliches Geheimnis. Ein echter, parteiübergreifender Schulterschluss für eine gemeinsame, ergebnisorientierte Flüchtlingspolitik jedenfalls war dieser Auftritt mit Sicherheit nicht.

Dagegen spricht, dass der Regierungspartner vom Sozialdemokraten überrumpelt wurde. "Ungewöhnlich" geht gerade noch so als - sehr verharmlosende - Umschreibung dessen durch, wie die Grünen Schmiedels Aktion bewerten. Intern fielen heftigere Worte. Ein echter Schulterschluss von Opposition und Regierung kann so nicht gelingen. Hinzu kommt, dass offenbar auch die Sozialdemokraten selbst ziemlich überrascht waren, welche Möglichkeit zur Selbstdarstellung ihr Frontmann dem CDU-Herausforderer gestern bot.

Zumal, zweites Indiz gegen ein ernst gemeintes Bündnis, schon kurze Zeit später nichts mehr davon zu spüren war, dass Wolf auf Grün-Rot zugehen wolle. Kreide gefressen hatte er wohl nur für den Sozialdemokraten, danach schimpfte er wieder über die "Schaufensterpolitik" der Landesregierung, wie schon am Wochenende vor der eigenen Parteibasis. Entspannungssignale sehen anders aus.

So haben beide, Wolf wie Schmiedel, der Flüchtlingspolitik im Land einen Bärendienst erwiesen. Sie verspielen leichtfertig ihre Glaubwürdigkeit - ein wichtiges Gut, will man von der Entwicklung verunsicherte Bürger nicht an Populisten am rechten Rand verlieren."

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