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RNZ: Nur mit Putin

Heidelberg (ots) - Christian Altmeier über die Lage in der Ukraine

Bereits als das Minsker Friedensabkommen vor einem halben Jahr unterzeichnet wurde, war die Skepsis groß, ob die Kämpfe im Osten der Ukraine damit tatsächlich beendet werden könnten. Inzwischen ist klar: Das können sie nicht. Die Zeichen stehen erneut auf Konfrontation. Daran ist auch die Ukraine nicht unschuldig. Denn sowohl Moskau als auch Kiew haben wesentliche Teile des Abkommens bisher nicht umgesetzt. Vor allem die politischen Forderungen - etwa nach mehr Autonomie für die Regionen in der Ukraine - liegen bislang auf Eis. Hinzu kommt, dass die Regierung in Kiew gegen alle Vernunft immer noch an eine militärische Lösung des Problems zu glauben scheint. Doch die russischen Truppen wird das ukrainische Militär auch mit einer Aufrüstung nicht besiegen können. Merkel und Hollande hatten mit dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko also einiges zu bereden. Aus diesem Grund - und um dem Partner in Kiew öffentlich Rückhalt zu geben - mag auch ein Treffen zu dritt sinnvoll gewesen sein. Einer dauerhaften Lösung wird man ohne die Beteiligung Moskaus aber nicht näher kommen. Die Einsicht, dass die Sanktionen gegen Russland nicht die erhoffte Wirkung zeigen, könnte dabei helfen, die Gespräche auch mit Wladimir Putin wieder aufzunehmen.

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