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RNZ: Abgehängt

Heidelberg (ots) - Christian Altmeier zur "Digitalen Agenda" der Bundesregierung

Die "Digitale Agenda" beschreibt umfassend die Probleme, die Deutschland in punkto Internet hat: Die Datenübertragung ist vielerorts viel zu langsam, die IT-Wirtschaft hinkt hinter der Konkurrenz aus den USA, Skandinavien oder Ostasien hinterher und bei der IT-Sicherheit vieler Unternehmen hapert es. Wird nun also alles besser, frei nach dem Motto: Gefahr erkannt, Gefahr gebannt? Leider nicht. Denn wer nach Lösungen sucht, wird in dem 36 Seiten starken Papier allenfalls in Ansätzen fündig. Wenn überhaupt mal ein Punkt konkret benannt wird - wie der Ausbau des Breitbandnetzes bis zum Jahr 2018 - dann fehlt es an Angaben zur Finanzierung. Durch die nächste Versteigerung der Mobilfunkfrequenzen allein wird sich die Mammut-Aufgabe jedenfalls nicht bezahlen lassen. Dabei sollte die Maxime der Bundesregierung nicht lauten "Besser spät als nie", wie Innenminister de Maizière schulterzuckend von sich gab, sondern "Besser jetzt als später". Deutschland ist im Vergleich zu vielen Nachbarländern bereits ins digitale Hintertreffen geraten. Als moderner Wirtschaftsstandort kann es sich weitere Verzögerungen nicht mehr leisten. Die "Digitale Agenda" sollte daher wenigstens mit dem technologischen Fortschritt einigermaßen mithalten können.

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