RNZ: "Putin isolieren" - Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) zu Nawalny
Heidelberg (ots)
Von Sören S. Sgries
Wenn man ungerechterweise zu fünf Jahren Lagerhaft verurteilt wird, könnte man zusammenbrechen. Wüten. Trauern. Nicht jedoch der russische Blogger Alexey Nawalny: Gelassen wartete er die Urteilsverkündung ab, grinste breit. In einem normalen Strafverfahren würde man sich über die Arroganz des Angeklagten ereifern. Im Fall Nawalny gilt jedoch: Gut so! Wie sonst sollte man Putins Lakaien in Richterroben zeigen, wie wenig man sie noch achtet? Der Ausgang dieses Verfahren war klar, sobald Anklage erhoben wurde. Putin gibt sich inzwischen nicht einmal mehr die Mühe, den Anschein von Demokratie aufrechtzuerhalten. Wenn Gegner zwar nicht erschossen, aber - mittels politisch kontrollierter Justiz - in Lager eingewiesen werden, ist das Diktatur. Entsprechend hart muss die Reaktion aus dem Ausland ausfallen. Mahnende Worte reichen nicht, sondern die komplette Bandbreite möglicher Sanktionen - auch wirtschaftlicher - sollte genutzt werden. Auf den Prüfstand gehören auch Propagandaauftritte mit Putin wie zuletzt mit Merkel in Hannover - oder künftig bei den Olympischen Winterspielen in Sotschi 2014. Putin isoliert seine Gegner systematisch. Das Gleiche verdient er auf internationaler Bühne.
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