RNZ: Zwiespältig - Kommentar zur Lage der FDP
Heidelberg (ots)
Von Christian Altmeier
Viel zu feiern gibt es für die Liberalen in diesen Tagen nicht. Es ist daher verständlich, dass die Parteispitze den bestenfalls zwiespältigen Ausgang des Mitgliederentscheids zum Triumph für den geschwächten FDP-Chef verklärt. In der Tat hat Philipp Rösler mit dem knappen Votum zu seinen Gunsten eine Hürde genommen, die anderenfalls das Aus für die schwarz-gelbe Koalition - und letztendlich wohl auch für die FDP insgesamt - bedeutet hätte. Wenn Dirk Niebel nun aber vorrechnet, dass nur 13 Prozent der Mitglieder die Euro-Rebellen um den Abgeordneten Frank Schäffler unterstützt haben, so gilt im Umkehrschluss: Viel mehr Rückhalt hat die FDP-Führung auch nicht bekommen. Und dass nicht einmal ein Drittel der Basis zur Stimmabgabe motiviert werden konnte, ist ein deutliches Zeichen für die Lethargie, die viele Liberale inzwischen befallen hat. Das größte Problem von Philipp Rösler aber dürfte sein, dass er nicht weiß, wozu er die Atempause nutzen soll, die ihm der Ausgang des Mitgliederentscheids verschafft hat. Es wäre für den Parteichef an der Zeit, eigene Schwerpunkte zu setzen und die FDP aus der inhaltlichen Sackgasse der reinen Steuersenkungspartei herauszuführen. Doch den Nachweis, dass er Macht als Gestaltungsinstrument zu nutzen weiß, ist der Parteichef bislang schuldig geblieben.
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