RNZ: Rhein-Neckar-Zeitung, Heidelberg, zu: Steinbach
Heidelberg (ots)
Vielleicht kann man es so formulieren: Das deutsch-polnische Verhältnis ist erst dann normal, wenn die polnischen Medien und Teile der Politik nicht mehr reflexartig mit Versatzstücken des NS-Staates über jemand wie Erika Steinbach schreiben oder reden. Wenn aus der "blonden Bestie" ein Versöhnungspartner geworden ist. Ohne sie gäbe es die Bundesstiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" nicht, die Warschau als Relativierung der deutschen Schuld verdächtigt. Wenn sich vorher die SPD aus wahltaktischen Gründen nicht gegen den Sitz für Frau Steinbach im 13-köpfigen Stiftungsrat eingeschossen hätte, wäre die Personalie vom Tisch. Mehr als ein Anfängerfehler, dass sich Guido Westerwelle bei seiner ersten Reise nach Warschau für den überzogenen polnischen Standpunkt hat instrumentalisieren lassen. Steinbach wollte die Koalitionsklausur in Meseberg nicht mit der Personalie belasten. Die Verschiebung der Entscheidung löst aber das Problem nicht. Es ist wieder dort, wo es schon bisher in der Warteschleife kreiste: Auf dem Tisch einer konfliktscheuen, entscheidungsschwachen Kanzlerin
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