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RNZ: Rhein-Neckar-Zeitung, Heidelberg, zu: Opel

    Heidelberg (ots) - Beim Geld, und es geht sowohl in den USA als auch in Europa beim Zerlegen von General Motors um sehr viel Geld, hört auch die Freundschaft zur Regierung Obama auf. Wobei die Probleme der Amerikaner mit dem Abwracken ihrer automobilen Saurier noch viel größer sind, als die Belastungen, die bei einer Opel-Rettung auf den deutschen Steuerzahler zukommen können. Aber wenn es bis jetzt eine unschlagbare Lehre aus dem Gewürge um die GM-Tochter Opel gibt, dann doch die: Es war ein fataler Fehler nicht zuletzt von Steinmeier, aus dem Rettungsweg eine Systemfrage zu machen und den Amerikaner zu signalisieren, dass der Preis im Wahlkampf keine Rolle spielt. Die Antwort kam postwendend. Und auch wenn  Magna den Deal macht, wonach es gestern noch aussah, dann bürgt der Staat für Milliardenkredite. Wohl wissend, dass der neue Opel auf dem Weltmarkt vom Stand aus auch gegen das Problem von gewaltigen Überkapazitäten antreten muss. Aber spielt Geld denn noch eine Rolle? Der Bundestag,  der gestern eine sogenannte Schuldenbremse beschlossen hat, mit der er praktisch den Handlungsspielraum der Länder beschneidet, erweckte nicht den Eindruck, als nehme er seine eigenen Absichten wirklich ernst. Neue Mehrheiten, neue Schulden.

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