RNZ: Gemeinsame Werte? - Kommentar zu Rasmussen/Türkei
Heidelberg (ots)
Von Christian Altmeier Die Frage, was die Mitglieder der Nato eigentlich noch eint, stellt sich nach dem Jubiläumsgipfel dringlicher als zuvor. Zwar ist das Militärbündnis knapp am Fiasko vorbeigeschrammt, indem in letzter Minute ein neuer Generalsekretär benannt wurde. Doch nährt der Widerstand der Türkei gegen den dänischen Ministerpräsidenten Rasmussen zugleich erhebliche Zweifel daran, dass es sich bei der Nato noch um eine Wertegemeinschaft handelt, die sich die Verteidigung von Demokratie und Meinungsfreiheit zum Ziel setzt. Schließlich war es gerade die Verteidigung der Meinungsfreiheit im Streit um die Mohammed-Karikaturen und einen kurdischen Fernsehsender, der zur Ablehnung Rasmussens durch die Türken geführt hat. Hätte der Däne mit dieser Begründung sein Amt nicht antreten können - es wäre einer politischen Bankrotterklärung der Nato gleichgekommen. Nun kann sich der türkische Ministerpräsident Erdogan zuhause zwar feiern lassen, weil er dem Westen die Stirn geboten und einige Zugeständnisse herausgeschlagen hat. Langfristig könnte sich diese Strategie aber rächen - wenn es um den EU-Beitritt geht. Dass die Türkei die dafür nötige Toleranz und demokratische Reife noch nicht besitzt, hat das Geschacher um Rasmussen deutlich bewiesen.
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