Rhein-Neckar-Zeitung

RNZ: Rhein-Neckar-Zeitung, Heidelberg, zu: Clement

Heidelberg (ots) - Der Umbau, oder soll man besser sagen: die Abwicklung der SPD als Volkspartei in der Mitte zur re-ideologisierten Gesinnungsgemeinschaft kennt mehrere Wege: Zum Beispiel den einer knieweichen, anpasserischen Politik, wie sie Kurt Beck unter dem Druck von linken Genossinnen wie Ypsilanti oder Nahles betreibt. Eine Partei wie die SPD lässt sich aber auch auf dem Instanzenweg demontieren. Der angestrebte Rauswurf von Wolfgang Clement erinnert auf peinliche Weise an linke "Säuberungen" in den siebziger Jahren, die auch das Ende der Kanzlerschaft Helmut Schmidts und der SPD-Regierungsfähigkeit für lange Zeit einläuteten. Dass Clement vor der Hessen-Wahl seine Bedenken gegen Ypsilantis Politik geltend machte, war - im Nachinein betrachtet - keine inhaltlich Fehlbewertung. Aber Clememt verstieß damit gegen das alte Gesetz, wonach Solidarität im Zweifel vor Wahrheit kommt. Ob das Urteil der SPD-Schiedskommission in Düsseldorf gegen ihn am Ende Bestand hat, ist zweitrangig. Es kann und wird als Signal gelesen werden, das die Parteilinke stärkt, die Orientierungsschwäche unter Beck mehrt - und dem Versuch, mit einem Kanzlerkandidaten Steinmeier einen Neuanfang zu wagen, der ebenfalls zu den letzten Mohikanern der Schröder-Ära zählt, bereits einen Stein in den Weg legt. Die SPD ist als Thema wieder da. Glückwunsch. Pressekontakt: Rhein-Neckar-Zeitung Manfred Fritz Telefon: +49 (06221) 519-0 Original-Content von: Rhein-Neckar-Zeitung, übermittelt durch news aktuell

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