RNZ: Ängstliche Iren
Heidelberg (ots)
Von Christian Altmeier Eigentlich hätten die organisierten EU-Gegner den Vertrag von Lissabon unterstützen müssen. Denn mit diesem sollte auch die Möglichkeit eingeführt werden, aus der Union wieder auszutreten. Das aber ist nicht das Ziel der "Nein"-Befürworter in Irland - und anderswo. Sie wollen lediglich eine Vertiefung der EU verhindern und sie als reines Wirtschaftsbündnis erhalten. Anders verhält es sich bei den meisten Wählern. Ihre Ablehnung des Vertrages beruht nicht auf belastbaren Argumenten, sondern auf einer diffusen Angst vor einem Verlust der nationalen Souveränität sowie auf einer generellen Ablehnung der als bürgerfern und bürokratisch empfundenen EU-Institutionen in Brüssel. Dies lässt das "Nein" der Iren besonders paradox erscheinen. Denn der Vertrag von Lissabon sollte den Einfluss des Parlaments stärken und das lähmende Prinzip der Einstimmigkeit aufbrechen. Nun steht Europa vor der bangen Frage, wie es weitergehen soll. Vermutlich werden die Regierungschefs versuchen, das Vertragswerk durch kleine Änderungen und juristische Tricks noch zu retten. Langfristig aber stellt sich die Frage, ob es sinnvoll ist, das Tempo der europäischen Einigung immer am langsamsten Mitglied festzumachen. Stattdessen könnten die Staaten, die zu einer vertieften Zusammenarbeit bereit sind, voranschreiten. Hat die Union innerhalb der Union Erfolg, werden früher oder später auch die anderen Staaten dabei sein wollen.
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