Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur EU-Armee
Bielefeld (ots)
Eine militärische Zusammenarbeit ist in der Europäischen Union längst zum Alltag geworden. Das ist auch gut so. Ob sich der Vorschlag des Kommissionspräsidenten in den nächsten 20 Jahren verwirklichen lässt, ist mehr als fraglich. Der Deutsche Bundestag wird sich kaum die Kompetenz nehmen lassen, über den Einsatz der Bundeswehr bestimmen zu wollen. Und die Briten und Franzosen werden sich niemals die Einscheidung über ihre Atomwaffen nehmen lassen. Zudem soll die EU-Armee laut Jean-Claude Juncker nicht als Konkurrenz zur Nato oder zu den USA aufgebaut werden. Auch das ist richtig und wichtig. Doch ein Nebenheer von verschiedenen Armeen mit unterschiedlichen Zuständigkeiten kann kaum die Lösung sein. Ganz konkret in der Ukraine-Krise: Die baltischen Staaten und Polen fordern eher heute als morgen einen stärkeren militärischen Schutz des Westens gegenüber Russland. Was wäre, wenn bewaffnete Separatisten in Riga oder Tallin den Anschluss an Moskau erzwingen wollten? Bei der Entscheidungsschwäche der EU sollte diese Situation besser niemand weiter denken.
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