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Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Julian Assange

Bielefeld (ots) - »Bald« ist eine ziemlich dehnbare Zeitangabe. Julian Assange kann heute, morgen oder in drei Monaten das Gebäude der Botschaft Ecuadors in London verlassen. Tut er dies, müsste er von den britischen Behörden festgenommen werden, weil seit 2012 ein internationaler Haftbefehl gegen den Gründer der Enthüllungs-Plattform Wikileaks vorliegt - wegen des Vorwurfs, in Schweden zwei Frauen sexuell missbraucht zu haben. Allerdings ist zu bezweifeln, dass Großbritannien Assange nach Schweden überstellen würde. Nach neuer Rechtsprechung darf niemand ausgeliefert werden, der im Zielstaat nicht angeklagt ist. Und eine Anklage liegt in Schweden nicht vor. Assanges Vorstoß kommt einigermaßen überraschend und bietet viel Raum für Spekulationen. Man kann davon ausgehen, dass sich der Australier nur aus der Botschaft heraustraut, weil es eine wie auch immer geartete Vereinbarung gibt und seine Sicherheit gewährleistet ist. Dass er sein Asyl aus rein medizinischen Gründen aufgeben will, scheint wenig wahrscheinlich. Vielmehr könnte die angeschlagene Gesundheit ein wichtiger Aspekt bei dem Versuch sein, nicht in ein anderes Land ausgeliefert zu werden. Sollte es im Fall Assange zu einem Deal mit der britischen Regierung gekommen sein, wären die USA eingebunden, zumindest vorab informiert worden. In den USA liefe der Staatsfeind Assange Gefahr, wegen der Veröffentlichung offizieller Geheimdienstdokumente auf Wikileaks angeklagt zu werden. Zu den brisanten Unterlagen, die Assange und seine Mitstreiter der Welt zugänglich gemacht haben, gehören unter anderem die Guantánamo-Handbücher. Diese belegen Verletzungen der Menschenrechte und der Genfer Konvention durch US-Soldaten. Wer Fehlverhalten von Militär, Politik und Behörden aufdecken will, ist auf vertrauliche Hinweise von Beteiligten angewiesen. Dabei reicht der Antrieb der Informanten von Aufklärung und Gewissensberuhigung bis Wichtigtuerei und Sabotage. Julian Assange hat diese ganz unterschiedlichen Absichten genutzt, um Wikileaks und letztlich sich selbst der Welt bekannt zu machen. Wegen seiner schillernden Persönlichkeit und des Vergewaltigungsvorwurfes genießt Assange nicht den Opferstatus eines Edward Snowden. Während die Ikone vor allem deutscher Datenschützer drei Jahre Asylnachschlag in Russland bekommen hat, könnte der umstrittene Assange schon bald ein relativ freier Mann sein. Relativ, weil er die USA wohl ebenso meiden müsste wie die Länder, die in die USA ausliefern. Der skurrile Auftritt des Wikileaks-Gründers wirkt in Zeiten der NSA-Affäre wie ein verzweifelter Hilferuf. Assange will auf sich aufmerksam machen, um von der Weltöffentlichkeit überhaupt noch wahrgenommen zu werden.

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