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Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Europäischen Union

Bielefeld (ots) - Cameron, Merkel, Hollande und die anderen Staats- und Regierungschefs lassen eine EU zurück, die nicht mehr die gleiche ist. Die Gemeinschaft hat durch das wochenlange Gerangel um die Personalie Juncker ihren Charakter als einiger Block verloren. Zugleich ist man das Risiko einer Partnerschaft mit osteuropäischen Staaten eingegangen, als habe man nichts aus dem Ukraine-Konflikt gelernt. Moskau wird sich revanchieren wollen. Und man hat die Spielräume des wichtigsten Instrumentes, das man aus der Krise in eine neue haushaltspolitische Zukunft mitnehmen wollte, so erweitert, dass Konsolidierung nicht länger eine Tugend ist. Wer es geschickt macht, wird Rüstungsausgaben und den Eigenanteil, der nötig ist, um EU-Zuschüsse zu bekommen, aus seinem Defizit herausrechnen dürfen. Zusammen ergibt das nicht das Bild einer EU, der man zutraut, Herausforderungen der nächsten Jahre zu bewältigen. Man hat sich Wunden geschlagen und Nebenkriegsschauplätze eröffnet.

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