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Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Isis

Bielefeld (ots) - Wie schön, dass Bundesinnenminister Thomas de Maizière und auch der britische Premierminister David Cameron vor Islamisten-Terror in Europa warnen. Dessen hätte es nicht bedurft. Denn der Anschlag auf das Jüdische Museum in Brüssel am 24. Mai ist Warnung genug. Den Regierungen kann und darf es nicht nur darum gehen, Bedrohungen zu benennen. Es reicht auch nicht, mit weiteren Attentaten wie dem in Brüssel zu rechnen. Sie müssen verhindert werden. Natürlich tun die freiheitlich verfassten Staaten alles dafür, dass es nicht zu Anschlägen kommt. Von den meisten verhinderten Aktionen islamistischer Terroristen auf deutschem Boden erfährt die Öffentlichkeit nichts. Zu den wenigen Ausnahmen zählt die Sauerland-Zelle. Etwa 2000 Dschihadisten aus Europa sind nach Syrien und in den Irak ausgereist, um dort ihren »Heiligen Krieg« zu führen - gegen Syriens Machthaber Assad und alle Menschen, die das Weltbild radikaler Islamisten nicht teilen. 320 Männer aus Deutschland, zum Teil mit deutscher Staatsangehörigkeit, sollen sich im Nahen Osten aufhalten und für die Terrorgruppe »Islamischer Staat im Irak und in Syrien« (Isis) kämpfen - und irgendwann nach Deutschland zurückkehren wollen. Ein Kind würde fragen: Dürfen die das? Und die Frage ist mehr als berechtigt. Genügt ein deutscher Wohnsitz oder ein deutscher Pass, um als - wahrscheinlich radikalisierter und gewaltbereiter - Dschihadist wieder nach Deutschland einreisen zu dürfen? In einer freizügigen Gesellschaft sollte es die vornehmste Aufgabe des Staates sein, seine Bürger vor Terror zu schützen - auch vor dem vermeintlicher Mitbürger. Politik, Justiz und Sicherheitsbehörden verbreiten zumindest derzeit noch nicht den Eindruck, dass sie auf die Syrien-Rückkehrer vorbereitet wären. Osama Bin Laden ist seit drei Jahren tot. Sein islamistisches Terrornetzwerk El-Kaida agiert zwar weiter, aber Isis ist auf dem Vormarsch. Abu Bakr Al-Baghdadi will die Dschihadisten dieser Welt unter seiner Führung einen. Das Ziel des sunnitischen Extremisten geht weit über Teile Syriens und Gebiete im Nord-Irak hinaus: Al-Baghdadi will in Damaskus einziehen - und eines Tages in Jerusalem. An Geld und importierten Kämpfern mangelt es ihm nicht. Angesichts der aktuellen und absehbaren Bedrohung durch Isis bilden sich erstaunliche Bündnisse. Iran, USA, Türkei und Kurden im Nord-Irak wollen Isis stoppen - gemeinsam, aber aus eigenem Interesse. Der Irak selbst ist dazu nicht in der Lage und droht in drei Teile zu zerbrechen: Isis-Gebiet, Kurdenregion, Rest-Irak. Die Schwäche der schiitischen Zentralregierung Maliki ist die Stärke der Isis-Extremisten. Geschwächt sind vorläufig auch die sunnitischen Golfstaaten Saudi-Arabien und Katar wegen früherer Nähe zu Isis. Der Kampf gegen den Terror hat von Neuem begonnen.

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