Westfalen-Blatt: NRW-Verkehrsministerium bremst Straßenbauprojekte aus - Aufträge nicht vergeben - Projekte werden neu bewertet - A30 und A33 betroffen
Bielefeld (ots)
Das Landesverkehrsministerium stellt alle Straßenbauvorhaben in Nordrhein-Westfalen auf den Prüfstand. Das berichtet das in Bielefeld erscheinende Westfalen-Blatt (Donnerstagsausgabe). Derzeit werde eine neue Prioritätenliste für sämtliche Straßenbauvorhaben in NRW erstellt, sagte Ministeriumssprecherin Mirjam Grotjahn der Zeitung.
Nach Angaben der Sprecherin hat der Bund die Mittel für den Autobahnneubau gekürzt. Für das laufende Jahr rechne das Land nur noch mit 183 Millionen Euro. Hinzu kämen aus dem Konjunkturpaket II weitere 121 Millionen Euro, die aber auf Neubauvorhaben und Straßenunterhaltungsmaßnahmen aufgeteilt werden müssten. Im Jahr 2010 habe der Bund dem Land noch 288 Millionen Euro für Autobahnneubauten gezahlt, im Jahr davor sogar 489 Millionen Euro. Erhöht habe der Bund hingegen die Fördermittel für Straßenunterhaltung. Diese Summe seit von 163,7 Millionen Euro im Jahr 2008 auf jetzt 373 Millionen Euro gestiegen, sagte die Sprecherin der Zeitung weiter.
Bei ersten Autobahnneubauten gibt es nach Informationen der Zeitung bereits Verzögerungen. So seien Bauaufträge für den Weiterbau der A 33 von Bielefeld in Richtung Osnabrück nicht erteilt worden, obwohl mittlerweile Baurecht besteht, berichtet das Westfalen-Blatt weiter. Werde die Auftragsvergabe weiter gestreckt, könne sich die Fertigstellung der Autobahn um zwei bis drei Jahre verzögern. Betroffen ist auch der geplante Lückenschluss der A30 in Bad Oeynhausen (Kreis Minden-Lübbecke). Auf dem noch fehlenden, 9,5 Kilometer langen Teilstück sollte in diesem Frühjahr mit dem Bau eines Tunnels begonnen werden. Im aktuellen Projekt-Report ist dieses Tunnelbauwerk nicht mehr aufgeführt.
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