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Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur: Regierungsbilanz/ein Jahr Schwarz-Gelb

Bielefeld (ots) - Nichts war es gestern mit der großen Party zum einjährigen Geburtstag der schwarz-gelben Regierung. Kaviar und Sekt blieben im Kühlschrank. Nicht einmal gelber Orangensaft und schwarzsüße Schokolade wurden gereicht. In dem tigerfarbenen Kabinett steht keinem der Sinn nach großer Feier. Glaubt man den Umfragen, dann kommen die Koalitionsparteien gerade noch auf 35 Prozent - zusammen. Dabei kann sich die wirtschaftliche Bilanz der Regierung durchaus sehen lassen. Die Krise wurde allem Anschein nach ohne große Blessuren überwunden - besser jedenfalls als in vielen anderen Staaten. Der Aufschwung erreicht in Deutschland in diesem Jahr eine Dynamik, wie man sie lange Zeit nur von »Tigerstaaten« kannte. Die Arbeitslosenzahl rutschte unter die Drei-Millionen-Marke. Und es ist nicht vermessen, sogar von Vollbeschäftigung zu träumen. Zugegeben: Der Start war alles andere als geglückt. In der jungen Ehe wurde gezankt und gezofft. Zeitweise ging es zu wie bei Martha und George in Edvard Albees »Wer hat Angst vor Virginia Woolf«. Die Unterschrift unter dem Koalitionsvertrag war noch nicht trocken, da waren die Flitterwochen schon beendet. Dazu kam, von FDP und CSU erzwungen, das Steuergeschenk für das Hotelgewerbe, mit der Schwarz-Gelb gerade bürgerliche Anhänger vor den Kopf stieß. Gern wird das Stimmungstief an Personen festgemacht. Vor allem Guido Westerwelle hätte eine Phase des Einarbeitens und Lernens gut angestanden. Stattdessen hüpfte er von einem Fettnäpfchen ins nächste. Doch scheint diese Phase beendet. In Polen, der Türkei und bei der Wahl Deutschlands in den UN-Sicherheitsrat machte der Außenminister schon eine viel bessere Figur. Und dass er die Kanzlerin wegen ihrer Einigung mit Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy über einen neuen Euro-Stabilitätspakt kritisiert hat, ist in der Form angreifbar: In der Sache aber hat der FDP-Vorsitzende jedoch Recht. Wie die Koalition, so steckt auch Angela Merkel in einem Formtief. In der Beliebtheitsskala ist sie hinter Jürgen Trittin gerutscht. Aber auch für die Kanzlerin gilt: Sie ist noch nicht am Ende ihres Weges angekommen. Nach der Phase des Zauderns und Stolperns rief sie den »Herbst der Entscheidungen« aus. Es scheint, als sei dies ernst gemeint. Die neuen Baustellen - Hartz IV, Stuttgart 21, Atomenergie - haben keine Mitte, auf die man sich einigen könnte. Dafür oder dagegen - dazwischen gibt es nichts. Merkel hat sich bei den Themen konsequent positioniert. In der Fußball-Bundesliga steht Schwarz-Gelb mit Borussia Dortmund nach neun Spieltagen auf einem Champions-League-Platz - hinter Mainz und vor Hannover. Sicher wird sich diese Reihenfolge bis zum Saisonende noch ändern. Genau das gilt auch für Schwarz-Gelb in Berlin: Abgerechnet wird zwar zum ersten Mal bei der Wahl in Baden-Württemberg, letztendlich aber erst am Ende der Legislaturperiode.

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