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Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum erwarteten Rekorddefizit der Kommunen

Bielefeld (ots) - Schulden, nichts als Schulden. Wer regelmäßig die Berichte über Haushaltsberatungen in seiner Heimatkommune verfolgt, dem kann in den meisten Gegenden Angst und Bange werden. Nicht selten schließt sich an den Kassensturz des Kämmerers ein hoch emotionales Gezänk um Hallenbäder, Heimatmuseen, Grundschulhausmeister und Nachtbeleuchtung an. Doch am Ende bringt das kräftezehrende Ringen um hier tausend Euro und da tausend Euro meist wenig. Das ist angesichts der finanziellen Minderausstattung der Kommunen auch nicht verwunderlich, denn die Politiker vor Ort können nicht mal eben auf die Schnelle reparieren, was die Bundesregierung beständig fehlerhaft anliefert. Die Berliner Rechnungen im Hinblick auf schwankende kommunale Einnahmen wie die Gewerbesteuer bei gleichzeitig stetig steigenden Ausgaben wie Hartz-IV-Leistungen, Kinderbetreuungskosten und Schuldendienst gehen seit Jahren nicht auf. Diesen Missstand zu korrigieren, ist eine ebenso große wie undankbare Aufgabe. Aber auch eine, bei der die Politik Gestaltungswillen nachweisen könnte.

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