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Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum EU-Gipfel:

    Bielefeld (ots) - Der Beitritt der Türkei war kein Thema in Brüssel. Dafür erinnerte der EU-Gipfel an einen türkischen Basar: Ein paar Zugeständnisse an Irland, im Gegenzug auf der Insel der Neinsager eine neue Volksabstimmung über den EU-Reformvertrag - transparente Politik sieht anders aus. Nicht minder peinlich wirkt das Tauziehen um die Wiederwahl von Kommissionspräsident José Manuel Barroso. Das Parlament, das ja durch den Lissabon-Vertrag gestärkt werden soll, liefert sich einen Machtkampf mit den EU-Regierungschefs, obwohl weit und breit kein anderer Kandidat für den Führungsposten in Sicht ist. Schlimmer noch: Durch das Taktieren von Sozialdemokraten und Grünen wird der Streit über Barroso in den deutschen Bundestagswahlkampf getragen. Doch was hat der mit Europa zu tun? Wir brauchen ein starkes Europa, betonen Politiker jeglicher Couleur gerne in Sonntagsreden. Doch Europa ist nur so stark, wie es von den Regierungen der Mitgliedsländer gemacht wird. Solange nationale Parteiinteressen über die Gemeinschaftsidee gestellt werden, darf sich niemand wundern, wenn nicht einmal jeder Zweite zur Europawahl geht.

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