Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu FDP im Umfragehoch
Bielefeld (ots)
on Hauenstein. Mit einer gelben »18« unter den Sohlen markierte Guido Westerwelle 2002 den hochtrabenden Anspruch der FDP, auf Augenhöhe mit Union und SPD zu gelangen. Die Liberalen verstiegen sich zu Spaß- und Krawallpolitik, »Aufmerksamkeit um jeden Preis« lautete das Motto. Was folgte, war eine ziemliche Bauchlandung und die schärfste Krise in der Geschichte der Partei. So ist nur allzu verständlich, dass die FDP die aktuellen Umfragen zurückhaltend kommentiert. Wäre an diesem Sonntag Bundestagswahl, käme die FDP nach dem ZDF-Politbarometer auf 13 Prozent. Forsa hatte zur Wochenmitte gar den Rekordwert von 18 Prozent ermittelt. Bis zur Bundestagswahl am 27. September kann noch viel passieren. »Umfragen sind keine Wahlergebnisse«, warnt der FDP-Generalsekretär Dirk Niebel. Gleichwohl hat sich bereits bei den jüngsten Landtagswahlen der Trend zu neuer Stärke gezeigt. In Bayern erreichte die FDP im Herbst mit 8,0 Prozent ebenso das beste Resultat seit dem Zweiten Weltkrieg wie in Hessen. Hier konnten die Liberalen im Januar sensationelle 16,2 Prozent für sich verbuchen. Die FDP hat ihre Lektion aus den Mätzchen von 2002 mit Auftritt im Big-Brother-Container und »Guidomobil« gelernt. Die »Spaßpolitik« ist durchgängiger Ernsthaftigkeit gewichen. Längst ist der rhetorisch brillante FDP-Chef nicht mehr der »politische Leichtmatrose«, den Edmund Stoiber einst in ihm sah. Und Westerwelle weiß, was für ihn möglich ist und was nicht: Er will Außenminister werden und kein Kanzlerkandidat sein. Ein Pfund, mit dem die FDP wuchern kann, ist Verlässlichkeit. Regierungsbeteiligung gegen Wortbruch kam für die Liberalen weder nach der Bundestagswahl 2005 noch nach der Hessenwahl 2008 in Frage. Der Lohn: Die FDP gilt nicht mehr als machtversessen - eine Art Anti-Ypsilanti. Hinzu kommt Standfestigkeit bei den Inhalten. Die Liberalen halten unbeirrt an ihrem Steuersenkungskonzept fest. Der Konjunktur- und Bankenkrise zum Trotz werden ordnungspolitische Prinzipien verteidigt. Allmachtphantasien des Staates mögen für andere populär sein, nicht für die FDP. Das steht im Kontrast zum Schlingerkurs der CDU/CSU. Nicht erst seit dem unwürdigen Prozedere um das Amt des Bundeswirtschaftsministers wenden sich enttäuschte Unionsanhänger der FDP zu. Doch dass die Stimmen im bürgerlichen Lager bleiben, ist so sicher nicht. Nach der Forsa-Umfrage käme auch eine Ampelkoalition auf 51 Prozent. Derzeit sieht Westerwelle »keine ausreichende Grundlage für ein Bündnis mit SPD und Grünen«. Ausgeschlossen hat der FDP-Chef eine solche Option jedoch nicht. Das ist auch als Reaktion auf die Beobachtung zu verstehen, dass viele in der Union, allen voran Bundeskanzlerin Angela Merkel, sich in der Großen Koalition scheinbar ganz komfortabel eingerichtet haben. Nach elf Jahren in der Opposition ist die Lust der Liberalen aufs Gestalten riesig. Die FDP ist momentan in einer sehr komfortablen Situation - und das ganz ohne 18-Prozent-Schuhe.
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