Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) schreibt zu den Ergebnissen des Mittelmeer-Gipfels in Paris:
Bielefeld (ots)
In seinem legendären Buch »Gott in Frankreich« schreibt der große Franzosen-Kenner Friedrich Sieburg: »Frankreich liegt auf dem Elefantenpfad der Geistesgeschichte. Alle zukunftsbestimmenden Ideen Europas sind durch seine Städte und Felder gestampft.« Gehört auch die Mittelmeer-Union zu diesen zukunftsbestimmenden Ideen Europas? Für diese Annahme ist es noch zu früh, auch wenn das Treffen der 44 Staats- und Regierungschef an sich schon ein Erfolg war. Zwar hatte die Mittelmeer-Union einen Vorläufer, den Barcelona-Prozess, der bereits die EU und Mittelmeerländer in gemeinsamen Projekten verbindet, aber es fehlte bisher der politische Impuls, die große Idee, die die Ufer des mare nostrum zu einer Friedensregion werden lässt. Jetzt fehlt es an der Konkretisierung der Pläne und schon manch gute Idee ist am Detail gescheitert. Zu schnell, zu wenig mit den Partnern in Europa koordiniert und im Detail zu vage - so lässt sich auch die Kritik der Opposition in Frankreich an der großen Idee zusammenfassen Aber bei aller Kritik - es wurden auch Hoffnungen auf eine neue Dynamik im Friedensprozess am anderen, dem nahöstlichen Ufer freigesetzt. Im Mittelpunkt dieser Hoffnungen steht Syrien. Das Land hat eine Schlüsselrolle in der Region inne. Es unterhält gute Beziehungen zum Irak, beste Beziehungen zum Iran, was man als Gesprächskanal benutzen könnte, und sein Einfluss im Libanon ist nach wie vor nicht zu unterschätzen. Hier nun ist Skepsis geboten. Zwar hat der syrische Diktator Assad - von einer Demokratie und Rechtstaatlichkeit kann man in Syrien beim besten Willen nicht sprechen - diplomatische Beziehungen zu Libanon und direkte Gespräche mit Israel in Aussicht gestellt, aber es wäre nicht das erste Mal, dass die Achse Damaskus-Teheran auf Zeit spielt. Man will unbedingt über die Runde der Präsidentschaftswahlen in den USA kommen, weil ein Präventivschlag Israels gegen die Atomanlagen Irans von der Regierung Bush gebilligt und unterstützt würde. Bei Obama oder McCain ist das nicht so sicher. Auch wird der israelische Premier Olmert den Herbst politisch kaum überleben, was wiederum Zeitgewinn bedeuten könnte. Die Europäer, die Assad unbedingt stärker am Prozess beteiligen wollen um den Einfluss der Amerikaner zu schmälern, laufen Gefahr, den Zeitfaktor zu unterschätzen. Die Hoffnung ist befristet. Vielleicht ist der geplante Besuch Sarkozys in Damaskus im September schon zu spät. Verhandeln und reden ist gut, aber »peace in our time« wird es nur geben, wenn man Stärke zeigt und das heißt, Assad unter Druck setzt, damit er rasch seine Zusagen erfüllt. Syrien muß sich entscheiden - für eine echte Unabhängigkeit des Libanon und damit gegen die Hisbollah, für einen friedlichen Palästinenserstaat und damit gegen die Hamas, für Friedensgespräche in der Region und damit gegen den Iran. Sonst werden die Hoffnungen wie die Seifenblasen des Appeasements vor 70 Jahren zerplatzen. Es wäre auch das Ende des Traums von der Union rings ums Mittelmeer.
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