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BDI für schnellen Ausbau von Breitband-Internet - Richtige Schwerpunkte setzen für Milliardeninvestitionen der Industrie - Investitions- und wachstumorientierte Regulierungspolitik nötig

    Berlin (ots) - "Der BDI begrüßt das Vorhaben der Bundesregierung, die flächendeckende Breitband-Versorgung als Ziel im Konjunkturpaket II zu verankern. Die Bundesregierung muss jetzt die richtigen Schwerpunkte setzen. Dann können zweistellige Milliardeninvestitionen der Industrie für den Ausbau des Hochgeschwindigkeits-Internets freigesetzt werden." Das sagte BDI-Hauptgeschäftsführer Werner Schnappauf anlässlich der Beratungen der Bundesregierung für eine nationale Breitbandstrategie, die am 18. Februar im Bundeskabinett verabschiedet werden soll.

    "Zentrales Element einer Breitbandstrategie ist eine investitions- und wachstumsorientierte Regulierungspolitik. Wir wollen, dass im Jahre 2010 jeder Haushalt über einen vernünftigen Breitbandanschluss verfügt, der bis zum Jahre 2018 auf 50 MBit/s beschleunigt wird", so Schnappauf. Das schnelle Internet müsse sowohl über Festnetz- als auch mobile Funktechnologien wachsen. "Für funkbasierte Internetzugänge ist erforderlich, dass die Bundesländer ein ausreichendes Frequenzenspektrum bereitstellen, das durch die Einführung  digitaler Übertragungstechnik frei wird", forderte der BDI-Hauptgeschäftsführer.

    Um Kosten für den leitungsgebundenen Breitbandausbau zu reduzieren, sollte bei künftigen Straßenbauprojekten zudem die Verlegung von unterirdischen Leerrohren vorgesehen werden. Direkte Investitionszuschüsse wären dagegen nur erforderlich, wenn ein Breitbandausbau in einer Region auf absehbare Zeit wirtschaftlich nicht tragfähig erscheint.

    "Unverzichtbar ist, dass die staatlichen Investitionen für Bildung aus dem zweiten Maßnahmenpaket auch in eine zeitgemäße IT-Ausstattung und Vernetzung von Bildungseinrichtungen fließen." Ähnliches gelte für Hightech-Anwendungen im Bereich der elektronischen Verwaltung sowie im Gesundheits- und Verkehrswesen.  "Das schafft zugleich wichtige Anreize für einen nachfragebedingten Breitbandausbau", so Schnappauf.

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