tagesschau.de-Essay von Jutta Limbach: Terror Eine Bewährungsprobe für die Demokratie
Hamburg (ots)
Innere Sicherheit und Terrorismus-Bekämpfung dürfen nicht auf Kosten des Rechtsstaates gehen. Das schreibt Jutta Limbach, Präsidentin des Goethe-Instituts, in ihrem Essay Terror Eine Bewährungsprobe für die Demokratie für tagesschau.de. Im Kampf gegen terroristische Anschläge sind Menschen- und Bürgerrechte an vielen Orten der Welt außer Kraft gesetzt worden. Das Prinzip der Unteilbarkeit und der Allgemeinheit von Menschenrechten habe dadurch Schaden genommen. Die Innenpolitiker versuchten, im Banne der Angst die Sicherheitsarchitektur des Staates durch Rasterfahndung, verdeckte Ermittlungen und Lauschangriff weiter auszubauen, schreibt die ehemalige Präsidentin des Bundesverfassungsgerichts weiter. Allerdings gerate ein Staat, der Gruppen von Menschen rechtlos stelle, schnell auf die abschüssige Bahn vom liberalen zum totalitären Staat. Um andere Kulturen von den Vorzügen seiner eigenen Verfassung zu überzeugen, müsse ein Staat die darin verbrieften Standards auch auf diese anderen Kulturen anwenden. Der Beitrag von Jutta Limbach erscheint im Rahmen des Projekts Essays zur Sicherheitsdebatte von tagesschau.de und der Bundeszentrale für politische Bildung. Namhafte Autoren schildern, wie sie vor dem Hintergrund ihrer eigenen Geschichte die Auseinandersetzung empfinden. Weitere Essays kommen unter anderen vom Ratsvorsitzenden der Evangelischen Kirche Deutschland, Wolfgang Huber, und vom ehemaligen SPD-Vorsitzenden Hans-Jochen Vogel. Meldung oder Auszüge bei Quellenangabe tagesschau.de frei. Rückfragen bitte an tagesschau.de, Tel. 040/4156-6250. Das vollständige Essay finden Sie unter http://www.tagesschau.de.
10. Dezember 2004 / IB
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