Verband kommunaler Unternehmen e.V. (VKU)

VKU zur Veröffentlichung der Strategie der EU-Kommission für einen einheitlichen digitalen Binnenmarkt
Kommunale Unternehmen sind treibende Kraft beim Glasfaserausbau

Berlin (ots) - Die EU-Kommission hat heute ihre Strategie für einen einheitlichen digitalen Binnenmarkt (Digital Single Market) vorgelegt. Darin macht sie unter anderem Vorschläge für verbesserte Rahmenbedingungen zum Ausbau digitaler Infrastruktur.

In ihrer Analyse des europäischen Telekommunikationssektors stellt die EU-Kommission unter anderem ein geringes Investitionsniveau und einen schwach ausgeprägten Infrastrukturwettbewerb fest. Dieser werde in Ballungsgebieten durch Kabelnetzbetreiber vorangetrieben, daneben werden Kommunen beziehungsweise kommunale Unternehmen als Treiber des infrastrukturbasierten Wettbewerbs ausgemacht. Dazu Hans-Joachim Reck, Hauptgeschäftsführer des Verbands Kommunaler Unternehmen (VKU): "Es ist erfreulich, dass die EU-Kommission den Beitrag der kommunalen Unternehmen zum flächendeckenden Breitbandausbau anerkennt. Immer mehr kommunale Unternehmen übernehmen im Rahmen der Daseinsvorsorge Verantwortung für ihre Region und bauen leistungsfähige Glasfaserinfrastrukturen aus. Sie können allerdings nicht als bloßer Lückenbüßer agieren, wo ein Ausbau für rein private, börsennotierte Unternehmen nicht attraktiv ist."

Bislang konzentrieren sich die EU-Kommissions-Vorschläge vor allem auf Netzneutralität und Roaming. Im nächsten Schritt ist unter anderem die Befassung mit Konditionen für einen echten Binnenmarkt (Single Market), in dem Skaleneffekte (Economies of Scale) verwirklicht werden können, geplant. Reck: "Eine hochleistungsfähige Infrastruktur ist die Basis für innovative Dienste. Europa hat hier großen Nachholbedarf. Deshalb muss sich die EU-Kommission zügig auf den Netzausbau fokussieren." Der VKU warnt indes davor, sich dabei auf die "Big Player", vor allem die Incumbents, zu verlassen. Ein Binnenmarkt, der Skaleneffekte erzielt, ist nicht mit der Deregulierung der ehemaligen Marktbeherrscher gleichzusetzen. Eine einseitige Bevorzugung oder "Regulierungsferien" ignorieren die realen Marktgegebenheiten und verhindern den zügigen flächendeckenden Breitbandausbau. Die rechtlichen und regulatorischen Rahmenbedingungen müssen vielmehr die Investitionen aller Marktteilnehmer forcieren."

Schließlich widmet die EU-Kommission der Neuverteilung von Spektrum große Aufmerksamkeit. Reck: "Die mobile Internetnutzung nimmt mehr und mehr zu, entsprechende Frequenzen können zudem schnell zur breitbandigen Erschließung unterversorgter Gebiete beitragen. Langfristig am zukunftsfähigsten ist aber die Glasfasertechnologie, die möglichst flächendeckend ausgebaut werden sollte. Hierfür stehen die kommunalen Unternehmen."

Derzeit sind in Deutschland rund 140 kommunale Unternehmen im Breitbandausbau aktiv. Ihre Gesamtinvestitionen beliefen sich im vergangenen Jahr auf rund 500 Millionen Euro. Bis 2018 sind Investitionen in Höhe von 1,7 Milliarden Euro geplant. Aktuell können die kommunalen Unternehmen rund 5,7 Millionen Kunden versorgen, 2018 werden es 6,3 Millionen sein.

Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) vertritt über 1.400 kommunalwirtschaftliche Unternehmen in den Bereichen Energie, Wasser/Abwasser, Abfallwirtschaft sowie Telekommunikation. Mit über 245.000 Beschäftigten wurden 2012 Umsatzerlöse von mehr als 110 Milliarden Euro erwirtschaftet und mehr als 8,6 Milliarden Euro investiert. Die VKU-Mitgliedsunternehmen haben im Endkundensegment einen Marktanteil von 46 Prozent in der Strom-, 59 Prozent in der Erdgas-, 80 Prozent in der Trinkwasser-, 65 Prozent in der Wärmeversorgung und 26 Prozent in der Abwasserentsorgung. Sie entsorgen zudem jeden Tag 31.500 Tonnen Abfall und tragen entscheidend dazu bei, dass Deutschland mit 65 Prozent die höchste Recyclingquote unter den Mitgliedstaaten der Europäischen Union erreicht. Aktuell engagieren sich rund 140 kommunale Unternehmen im Breitbandausbau. Bis 2018 planen sie Investitionen von rund 1,7 Milliarden Euro - damit können dann rund 6,3 Millionen Kunden die Breitbandinfrastruktur kommunaler Unternehmen nutzen.

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