Neue Westfälische (Bielefeld): Ein Prozent der Staatsschulden abgetragen Einmal durchatmen - mehr nicht Martin Fröhlich
Bielefeld (ots)
Die Schulden von heute sind die Probleme von morgen. Das Generationenprinzip, so abgedroschen es klingt, gilt bei den öffentlichen Haushalten genauso wie in der Rentenkasse. Verbindlichkeiten, die die Eltern anhäufen, müssen die Kinder später abtragen. Deshalb ist die Nachricht, dass die Gesamtschulden der öffentlichen Hand in Deutschland leicht zurückgegangen sind, in jedem Fall eine gute. Komma, aber - der zweite Blick zeigt, dass da immer noch eine Menge Hausaufgaben zu erledigen sind. Die Steuereinnahmen im Land sprudeln wie selten zuvor, die Konjunktur erscheint trotz aller Krisen drum herum robust wie ein Fels. Da erscheint ein Schuldenrückgang von einem mageren Prozent nicht unbedingt wie eine Trendwende. Und die konjunkturelle Lage bleibt nicht auf ewig so. Jahre wie 2015 mit einem Steuersegen müssen daher genutzt werden, um deutlich mehr vom Schuldenberg abzutragen. Auch beim Blick auf die Details wird Nachholbedarf sichtbar. Kein Bereich hat in den vergangenen Jahren so massiv an der Sparschraube gedreht wie die Kommunen. Dennoch sind ihre Verbindlichkeiten weiter angewachsen. Der Hauptgrund: Der Bund und damit Finanzminister Wolfgang Schäuble haben Aufgabe um Aufgabe an die Kommunen delegiert. Die müssen nun die finanzielle Last stemmen. Eine gerechtere Verteilung muss hier dringend in Angriff genommen werden. Aber für einen kurzen Moment dürfen wir trotzdem einmal durchatmen. Ein ganz klein wenig haben wir abgetragen vom Schuldenberg.
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