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Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Schäuble gegen Varoufakis Showdown in Brüssel Alexandra Jacobson, Berlin

Bielefeld (ots) - Ein spannenderes Drehbuch könnte kein Western liefern. Heute kommt es in Brüssel ab 15 Uhr zum Showdown. Die Kontrahenten sind Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble und sein griechischer Kollege Gianis Varoufakis. Dieser muss nach Ansicht Schäubles noch einmal nachsitzen und sein Angebot an die Euro-Gruppe überarbeiten. Noch immer scheinen die Zusagen viel zu schwammig zu sein, noch immer liebäugelt die Regierung in Athen damit, ihre kostspieligen Wahlversprechen umzusetzen - auf Kosten der europäischen Steuerzahler. Doch nicht nur an Schäuble wird sich Varoufakis und die neue Linksregierung in Griechenland die Zähne ausbeißen. Auch die anderen 17 Finanzminister der Euro-Gruppe zeigen wenig Neigung, für Athen eine Extrawurst zu braten. Schließlich haben auch Länder wie Irland, Spanien und Portugal harte Sparprogramme umgesetzt, ohne ständig in Selbstmitleid zu baden und allen anderen, vor allem der Troika, die Schuld in die Schuhe zu schieben. Aber es war nicht die Troika, die dafür gesorgt hat, dass in Athen im vergangenen Jahr der Kopf der Steuerfahndung im Finanzministerium gefeuert wurde, weil der tatsächlich den Reichen ans Portemonnaie wollte. Gut, dafür kann der linke Ministerpräsident Alexis Tsipras nichts. Aber noch ist nicht viel davon zu sehen, dass die Linksregierung die dringend notwendige Wende einleiten und endlich die Reichen zur Kasse bitten will. Wo bleiben die Initiativen zur verschärften Steuerfahndung, wo bleibt die Kapitalverkehrskontrolle, und warum gibt es immer noch kein funktionierendes Katasterwesen? Wohltaten wie den Stopp der Privatisierungen und die Wiedereinstellung von 9.500 Beamten mögen im Wahlkampf prima angekommen sein. Griechenland braucht aber keine neuen Ausgaben, sondern eine andere Einnahmenpolitik. Die Syriza-Regierung scheint beim Kommissionspräsidenten Juncker auf größeres Verständnis zu stoßen als beim deutschen Finanzminister. Doch letztlich ist es die Aufgabe der Finanzminister, zu erklären, warum Athen schon wieder mehr Geld braucht als geplant. Und die Solidarität der Europäer ist nicht unbegrenzt.

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